Sitzung: 21.08.2019 Ausschuss für Bauen, Ordnung und Umwelt, Ausschuss für Bauen, Umwelt und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Bauen, Ordnung und Umwelt, Ausschuss für Bauen, Umwelt und Verkehr
Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt
Abstimmung: Nein: 2
Vorlage: 042/2019
Die Erläuterungen zum
Grundsatzbeschluss gab Herr Fuls anhand einer Powerpoint-Präsentation.
Herr Dr. Mernitz fragte
nach, warum die Straße in einer Breite von 6,5 m ausgebaut wird, die
Standardbreite beträgt 5,5 m. – Die Breite ist ausgerichtet am
Busbegegnungsverkehr.
Frau Kaethner warf
ebenfalls die Frage nach der Notwendigkeit einer Breite von 6,5 m auf, die
Straße führt damit dichter am See vorbei, Bäume müssen abgetragen werden. Frau
Kaethner beantragte die Durchführung eines Termines vor Ort zur Klärung der
Fragen und die Vertagung der Abstimmung.
Zur Erläuterung wurde
angeführt, dass die Planung mit dem Amt Scharmützelsee abgestimmt wurde und die
Breite zum Busbegegnungsverkehr den anerkannten Regeln der Technik entspricht.
Abstimmung zur Vertagung
und Durchführung eines Vor-Ort-Termines:
2 ja-Stimmen, 5
nein-Stimmen, 3 Enthaltungen
Dem Grundsatzbeschluss
wurde mit 8 ja-Stimmen und 2 Enthaltungen entsprochen.