Sitzung: 12.11.2019 Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
Beschluss: ohne Abstimmung
Vorlage: 054/2019/1
Frau Siebke eröffnet die
Diskussionsrunde.
Frau Heinrich möchte wissen,
wann es denn mit der Schulsporthalle beim Carl-Bechstein-Gymnasium in Erkner
losgeht.
Herr Pilz erklärt, dass das
Schulverwaltungsamt mit der Stadt Erkner in Kontakt steht. Die Entscheidung, ob
die Schulsporthalle auf dem Grundstück „Wäldchen“ errichtet werden kann, steht
noch aus. Falls dies nicht möglich sein sollte, muss es eine andere Lösung
geben. Dann muss eine größere Schulsporthalle auf dem Campus der
MORUS-Oberschule errichtet werden. In der nächsten Woche hat Herr Pilz einen
Termin mit dem Bürgermeister von Erkner Herrn Pilz, um über dieses Thema zu
sprechen.
Zur Gesamtschule sagt Herr
Pilz, dass entschieden werden muss, ob mit der Gesamtschule gestartet werden
soll, die eventuell die Errichtung des Gymnasiums in Schöneiche gefährden kann.
Die Errichtung eines Gymnasiums in Schöneiche und einer Gesamtschule mit GOST
in Erkner zur gleichen Zeit ist mit den aktuellen Prognosen zur Entwicklung der
Schülerzahlen nicht genehmigungsfähig.
Frau Heinrich versteht diese
Aussage nicht. Es handelt sich bei der MORUS-Oberschule um einen bestehenden
Standort, der endlich ertüchtigt werden muss. Die Bedingungen in der Schule
sind eine Katastrophe.
Herr Dr. Stiller gibt an,
dass im letzten Kreistag beschlossen wurde, dass Erkner sofort umgesetzt wird
und Schöneiche noch die Aufgabe hatte, sich um Schülerzahlen zu kümmern.
Frau Siebke gibt an, dass die
Zahlen von Schöneiche immer noch fehlen. Schöneiche 40-34 hat die Priorität 3,
das zeigt, dass noch vieles geprüft werden muss und der Ausschuss noch nicht
mal weiß, ob dieses Gymnasium vom Ministerium zugelassen wird. Die Bearbeitung
wird noch einige Zeit dauern. Der Bau der Gesamtschule in Erkner kann nicht
abhängig von Schöneiche gemacht werden. Es muss endlich mit Erkner begonnen
werden.
Der Landrat Herr Lindemann
erklärt, dass es eine politische Entscheidung geben muss. Die Politik ist nicht
durch Herrn Pilz vertreten, sondern durch die Abgeordneten.
Frau Siebke bittet die Abgeordneten um Abstimmung von
Punkt 40-28 - Erweiterung der MORUS-Oberschule Erkner zur Gesamtschule Erkner
mit Priorität 1, dementsprechend zeitnah und unabhängig vom Gymnasium in
Schöneiche umgesetzt wird. – einstimmig zugestimmt
Herr Opitz hat die Sitzung
nach der Abstimmung zu Maßnahme 40-28 gegen 19:30 Uhr verlassen.
Die Aufnahme zur Sanierung
der Juri-Gagarin-Oberschule in Fürstenwalde wird beantragt. Das Fachamt setzt
diese Maßnahme auf Priorität 1.
Der Bildungsausschuss schlägt
dem Kreisausschuss vor, den Umbau der Juri-Gagarin-Oberschule zusätzlich unter
der Priorität 1 auf die Prioritätenliste aufzunehmen. Frau Siebke bittet um
Abstimmung. Einstimmig durch die noch anwesenden Abgeordneten (5) zugestimmt.
Herr Dr. Stiller fragt nach,
warum die Holzstraße beim Gymnasium Fürstenwalde 40-20 unter der Priorität 3
fällt. Es besteht Unfallgefahr.
Herr Fuls, Amtsleiter des
Amtes für Infrastruktur- und Gebäudemanagement, erklärt, dass die Planung zur
Umsetzung der Maßnahme ausgelöst wurde. Die 3 in der Prioritätenliste bedeutet
nicht, dass ein Projekt als letztes gebaut wird. Die Planung ist für das Jahr
2020 vorgesehen und die Realisierung im Jahr 2021.
Frau Siebke bittet um
Abstimmung als Empfehlung, da keine Beschlussfähigkeit mehr vorliegt.