Sitzung: 22.01.2020 Ausschuss für Bauen, Ordnung und Umwelt
Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt
Abstimmung: Nein: 2
Vorlage: 14/DIE LINKE.PIRATEN
Herr Wende erläuterte den
Antrag.
Herr Gehm gab die
Stellungnahme der Kreisverwaltung dazu.
Die Präsentation konnte nicht
gezeigt werden, sie wird den Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellt.
Herr Fuls ergänzte zum
Bereich Bau. Eine Möglichkeit ist die Vorgabe einer Zertifizierung. Der Bund
zertifiziert zum Beispiel nach BNB.
Damit gibt es eine
Mindestanforderung an das Bauwerk. Damit werden jedoch höhere
Investitionskosten entstehen. Eine
Abstufung zwischen großen, mittleren und kleinen Baumaßnahmen ist
vorteilhaft.
Frau Kaethner äußerte ihre
Zustimmung.
Herr Kramer befürwortete die
Überlegungen hinsichtlich der Zertifizierung.
Frau Grabs brachte mit ein,
dass auch die Ökonomie mit beachtet werden sollte.
Sie regte an, im nächsten
Ausschuss zum nachhaltigen Bauen informiert zu werden.
Herr Wende schlug vor, den
Beschlussvorschlag abzuändern und anzupassen hinsichtlich nachhaltiges Bauen. Auch
Herr Mangelsdorf bat um die Beachtung der Ökonomie.
Herr Fuls schlug vor, in der
Verwaltung ein anwendbares Konzept zu entwickeln und vorzustellen.
Herr Schneider schlug vor,
den Antrag um die Formulierung „Ein Vorschlag zur Umsetzung ist durch die
Kreisverwaltung zu erarbeiten.“
Herr Kahlisch fragte nach,
für welche Maßnahmen der Beschluss Anwendung finden soll und wie die
unbestimmten Rechtsbegriffe umgesetzt werden und ob das notwendige Personal
vorhanden ist.
Dazu antwortete Herr Fuls.
Eine richtige Zertifizierung erfolgt durch ausgebildete Auditoren. Nur eine Angestellte
der Kreisverwaltung hat eine Ausbildung als Auditor. Bei der Umsetzung bei
größeren Maßnahmen muss externe Hilfe hinzugezogen werden.
Herr Mernitz ergänzte, dass
gilt sicher nur für Leistungen des Landkreises.
Herr Wende nimmt ohne Rücksprache
mit seiner Fraktion den Antrag noch nicht zurück. Er bitter um Beschlussfassung
mit der Ergänzung.
Er sieht den Antrag als
Arbeitsanstoß.
Die Kreisverwaltung wird ein
Konzept erarbeiten vorlegen.