Es liegen folgende Anfragen vor:

 

1. Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (siehe Anlage),

 

die nicht fristgerecht eingegangen ist und wegen des Umfangs noch nicht beantwortet werden konnte. Die schriftliche Antwort wird erfolgen.

 

2.  Anfrage der Fraktion DIE LINKE.PIRATEN zum Thema: Manöver „Defender“ vor.

 

Herr Gehm teilt mit, dass keine weiteren als die in den Medien bzw. im Internet nachzulesenden Informationen vorliegen. So sei den Medien zu entnehmen, dass wahrscheinlich die Straßen der A 12 von der Nutzung betroffen sein werden. Kontakt zur Bundeswehr sei hergestellt, um weitere Informationen zu bekommen und um für die Abwicklung von Problemfällen vorbereitet zu sein.

 

 3. Anfrage der Fraktion BVB/Freie Wähler zum Bau des Gymnasiums in Schöneiche:

 

Gespräche hierzu seien bereits geführt worden. Ebenso für den Bau der Morus-Oberschule in Erkner. Grundlage sei u. a.  der Nachweis der Fortschreibung der Schülerzahlen. In diesem Zusammenhang müsse der Bau der Tesla Gigafactory betrachtet werden.