Sitzung: 03.03.2020 Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration
Beschluss: zugestimmt
Frau Heinrich bittet um
Änderung im Ablauf der Tagesordnung. Nach Bestätigung des Protokolls vom
14.01.2020 und der Bekanntgabe der neuen Schriftführerin möchte Sie den TOP 8
als TOP 5 vorziehen und TOP 7 als TOP 6.
Herr Storek äußert, dass er
einen Fragenkatalog bezüglich des Umgangs mit dem Coronavirus eingereicht hat
und bittet um Beantwortung.
Frau Heinrich weist noch einmal
auf die gültige Geschäftsordnung hin, in der Fristen zur Einreichung von
Anträgen und Fragen festgelegt sind. Sie möchte dennoch den Fragenkatalog unter
TOP 11 in der Ausschusssitzung besprechen.
Herr Dr. Saldaña-Handreck hat sich als Amtsleiter des Gesundheitsamtes der Fragen
bereits angenommen und möchte diese in einem Bericht beantworten.
Die geänderte Tagesordnung gilt somit als bestätigt.