Sitzung: 03.06.2020 Ausschuss für Bauen, Ordnung und Umwelt
Beschluss: einstimmig zugestimmt
Vorlage: 031/2020
Herr Fuls erläuterte den
Beschluss anhand einer Präsentation.
Der Grundsatz- und
Baubeschluss wird eingereicht, da die Baumaßnahmen als Investition eingeordnet
wurde-
Frau Grabs fragte nach
Ausgleichsmaßnahmen vor Ort.
Herr Fuls antwortete dazu,
dass Ersatzpflanzungen erfolgen.
Frau Kaethner fragte, nach
welcher Norm/Vorschrift der Radweg 3 m breit sein sollte.
Herr Fuls antwortete, dass
diese Breite mit Förderregularien vorgegeben wird. Die Breite 3,5 m wird nur bei
gleichzeitiger Nutzung von Landwirtschaft oder Forst angewendet.
Herr Neumann fragte nach, wie
die Pflege und Unterhaltung abgesichert werden.
Dazu antwortete Herr Fuls.
Die Radwege befinden sich nicht in der Baulast des Landkreises. Mit einer
Kooperationsvereinbarung verpflichten sich die Kommunen zur Unterhaltung und
Pflege.