Sitzung: 09.09.2020 Ausschuss für Bauen, Ordnung und Umwelt
Beschluss: einstimmig zugestimmt
Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 1
Vorlage: 051/2020
Auch diese Beschlussvorlage
erläuterte Herr Fuls
Herr Schneider verwies auf
die korrigierten Seiten 1 und 2 zu der Beschlussvorlage.
Herr Mangelsdorf fragte nach,
wie bei den Abschnitten verfahren wird, die sich in einem guten Zustand
befinden.
Herr Fuls antwortete dazu,
dass von den Kommunen Bedarfe angemeldet wurden, diese wurden bewertet,
Begehungen durchgeführt. Ca. 40 % der Strecke bleiben erhalten.
Herr Kahlisch fragte nach,
wie die Ausführung im süd-östlichen Bereich, im Bereich des Oder-Neiße-Radweges
erfolgt.
Herr Fuls antwortete dazu.
Bestimmte Bereiche sind per Definition den Radwegen zugeordnet. Im genannten
Bereich sind die Radwege per Definition der Oder-Spree-Radtour zugeordnet und
damit der Bauträgerschaft der Kommune. Es gibt Abschnitt mit 3facher Nutzung.
Herr Kahlisch bezweifelte,
dass auf dem Deichverteidigungsweg sicher keine Baumaßnahmen ausgeführt werden können, da dieser Bereich sich im
Zuständigkeitsbereich des Landesumweltamtes befindet.
Dies bestätigte Herr Fuls.
Der Bedarf wurde aufgenommen und der Landkreis befindet sich in Abstimmung mit
dem Landesumweltamt, der Bereich müsste in Baulastträgerschaft der Stadt
Eisenhüttenstadt und der Gemeinde Brieskow-Finkenheerd übergehen. Es gibt
wahrscheinlich Bereiche, die nicht modernisiert werden können, wenn es keine
entsprechende Einigung und Vereinbarung mit dem Landesumweltamt gibt.
Herr Gehm ergänzte. Es gab
auch in diesem Jahr eine Deichschau. Es gibt Fahrradwege auf dem
Deichverteidigungsweg und auch neben dem Deichverteidigungsweg. Es besteht
schon längere Zeit das Interesse, Radwege im Bereich Eisenhüttenstadt in die
Trägerschaft der Stadt zu übernehmen. Im Rahmen der geplanten
Modernisierungsmaßnahmen unterstützt der Landkreis die Stadt bei den
Verhandlungen mit dem Landesumweltamt.