Sitzung: 16.11.2020 Ausschuss für Haushalt, Finanzen/Beteiligungen
Beschluss: einstimmig zugestimmt
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Vorlage: 074/2020
Herr Losensky fragt ob es zu
der Beschlussvorlage 074/2020 Anmerkungen gibt. Herr Dr. Zeschmann merkt an, dass die Finanzierung
von touristischen Radwegen hinter die wichtigeren Projekte, wie bspw. bestimmte
Schulprojekte gestellt werden sollte. Herr Buhrke teilt mit, dass der Auftrag
des Radwegebaus durch vergangene Kreistagssitzungen erteilt wurde und durch die
hohe Förderung keine Umsetzung des Geldes möglich ist. Weiterhin liegt der
Schwerpunkt auch darauf, dass hier die Gemeinden keinen Eigenanteil leisten
müssen und daher entlastet werden, sowie der Förderung des Tourismus. Herr
Schröder bekräftigt die Unterstützung der Bau- und Tourismusbranche. Herr Dr.
Pech merkt an, dass die inhaltliche Debatte bereits geführt wurde. Herr
Losensky gibt die Beschlussvorlage zur Abstimmung.