Sitzung: 13.01.2021 Ausschuss für Bauen, Ordnung und Umwelt
Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt
Abstimmung: Ja: 2, Nein: 6
Vorlage: 12/BVB/Fr Wähler/20
Herr Hilpmann erläuterte,
dass bei Bedarf die Möglichkeit zu Nachfragen in der Sitzung bestehen sollte.
Frau Kaethner unterstützt den
Antrag.
Herr Dr. Mernitz sieht keine
Notwendigkeit dieses Antrages, da das Fragerecht, mündlich und auch
schriftlich, besteht.
Herr Hilpmann erläuterte,
dass mit der Einstellung dieses Fragerechts auch eine zeitliche Einordnung im
Ablauf erfolgt. Aufgrund von Zeitknappheit wird auf die schriftliche
Einreichung von Anfragen verwiesen, Diskussionen erfolgen nicht mehr.