Herr Gehm gab zu diesem TOP kurze Informationen.

In der Zulassungsstelle werden für Händler und Zulassungsdienste die Anträge tagesaktuell abgearbeitet. Die Terminvergabe erfolgt mit 2 bis 3 Wochen Vorlaufzeit.

Im Zusammenhang mit Corona und der ASP sind Mitarbeiter mit Sonderaufgaben gebunden.

Dadurch kann es zu längeren Bearbeitungszeiten in den Ämtern kommen bzw. einzelne Aufgabenbereiche werden nicht bearbeitet.

Im Dezernat III waren insgesamt 17 Mitarbeiter an Corona erkrankt, davon sind zwischenzeitlich 15 genesen, pro erkrankten Mitarbeiter ist mit 2-3 Mitarbeitern zu rechnen, die sich in Quarantäne begeben müssen – dies nur als Beispiel für Einschränkungen in der Arbeitsfähigkeit.

In den meisten Ämtern gibt es eine hohe Quote an Homeoffice bzw. erfolgen räumliche Trennungen der Mitarbeiter.

Frau Teltewskaja meldete sich noch zu Wort. Auch in ihrem Bereich gab es coronabedingte Ausfälle. Für die Bewältigung von Aufgaben im Zusammenhang mit der ASP wurden Mitarbeiter aus anderen Bereichen der Kreisverwaltung herangezogen.  

Herr Buhrke fügte noch hinzu, dass auch aus dem Dezernat II Mitarbeiter abgeordnet wurden an das Gesundheitsamt zur Kontaktverfolgung und zu Aufgaben im Rahmen der ASP und damit die

Arbeitsorganisation im Dezernat angepasst werden musste und auch Arbeiten eingeschränkt wurden.

Frau Kaethner kritisiert die Durchführung der Sitzung in dieser Form. Sie sieht darin eine Einschränkung des Mitwirkungsrechtes. Sollten sich Ausschussmitglieder krank fühlen, sollten sie doch mit einem entsprechenden Attest einen Vertreter für die Ausschusssitzung benennen. Ebenso kritisiert Frau Kaethner Einschränkungen bei der Wahrung der Öffentlichkeit der Sitzung. Frau Kaethner plädierte für Präsenztagungen mit Anwesenheit der Ausschussmitglieder und Vertretern der Verwaltung. Sollte keine Abhilfe geschaffen werden, wird sie sich auf höheren Ebenen beschweren. Frau Kaethner selbst hat Probleme mit der Akustik einzelner Beiträge.

Herr Schneider nahm die Kritik/Beschwerde zur Kenntnis. Er erläutert, dass diese Sitzungsart auf Grundlage der kommunalen Notlagenverordnung vorgesehen und möglich ist, vereinzelte Einschränkungen  auf Grund der technischen Bedingungen müssen wohl akzeptiert werden.

Herr Rademacher lobte die Arbeit der Kreisverwaltung, persönlich hatte er im Straßenverkehrsamt zu tun, unter den gegenwärtigen Bedingungen. Er äußerte sich positiv zur Möglichkeit der Durchführung einer Hybridsitzung.

Die Wortmeldung von Frau Meyer war auf Grund der schlechten Übertragung nicht hörbar.

Herr Gehm äußerte das Angebot, die Ausschussmitglieder mit einem Headset auszurüsten, um die Verständigung zu verbessern.