Sitzung: 02.03.2021 Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration
Herr
Isermeyer möchte zum Protokoll vom 26.01.2021 noch einen Hinweis/ alternativen
Formulierungsvorschlag zum TOP 10 ergänzen.
TOP 10 – Fragen
Herr Isermeyer schließt sich den
Äußerungen von Frau Freninez an, er hat aber trotzdem Anmerkungen zum Antrag.
Da in vielen Bereichen der Zuwendungsfinanzierung mit zum Teil erheblichen
Eigenmitteln gearbeitet werden muss, stellt sich die Frage, warum an dieser
Stelle nur die Frauenhäuser im Gegensatz zu anderen sozialen Dienstleistungen
privilegiert werden sollten. Er weist zudem darauf hin, dass die Träger viele
Kosten gar nicht erst beantragen, da sie wissen, dass diese nicht bewilligt
werden.
Das Protokoll der Sitzung vom 26.01.2021 gilt als bestätigt.
zugestimmt