Sitzung: 10.03.2021 Ausschuss für Bauen, Ordnung und Umwelt
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Zu den Informationen aus der
Kreisverwaltung gab Herr Gehm kurze Ausführungen.
Das Radwegekonzept im Umfeld
der Tesla-Ansiedlung ist so weit fortgeschritten, dass in den nächsten
Ausschüssen erste Überlegungen vorgestellt werden können, die mit den jeweiligen
Verkehrsträgern/Baulastträgern abgestimmt sind. Dazu wird die Zusammenarbeit
verschiedener Baulastträger in der Region Erkner und Umland koordiniert. Ziel
ist die Verbesserung der Radwegesituation in der Region, auch unabhängig von
der Tesla-Ansiedlung.
Im Rahmen des
Bauantragsverfahrens für eine Lagerhalle wurde bereits eine Teilbaugenehmigung
erteilt. Der Landkreis ist auch beteiligt an immissionsschutzrechtlichen
Genehmigungsverfahren.
Es stellten sich die
Klimaschutzbeauftragten des Landkreises Frau Dr. Katharina Schleicher und Frau
Doreen Gräf vor.
Frau Dr. Schleicher ist seit
Ende 2020 in der Kreisverwaltung tätig. Sie ist promovierte
Politikwissenschaftlerin und hat in den letzten Jahren im Bereich der Umwelt-
und Klimapolitik sowie der nachhaltigen Entwicklung auf kommunaler Ebene
gearbeitet. Ihre Aufgabe in der Kreisverwaltung besteht in der Entwicklung
eines integrierten Klimaschutzkonzeptes. Diese Maßnahme wird gefördert vom
Bundesumweltministerium. Im ersten Schritt erfolgt die Aufnahme der derzeitigen
Maßnahmen zum Klimaschutz, eine Analyse der Treibhausgase und der
Energieverbrauche und Potentiale. Im Weiteren sollen unter Einbeziehung der
Bürger, der Unternehmen und verschiedener Stellen aus Politik und Verwaltung
Maßnahmen entwickelt werden. Beginn ist
der April 2021. Nach Fertigstellung des Konzeptes erfolgt dann die Umsetzung
der entsprechenden Vorgaben. Eine Vorarbeit ist die beschlossene
BNB-Zertifizierung, an die angeknüpft werden kann. Zum Arbeitsstand werden
regelmäßige Informationen auch in diesem Ausschuss erfolgen.
Frau Gräf ist seit Ende
Februar in der Kreisverwaltung tätig. Sie ist studierte Diplom-Meteorologin.
Frau Kaethner würde auch als
Ortsbeiratsmitglied Kontakt aufnehmen und Beratungsbedarf anbringen.
Herr Kahlisch fragte nach dem
Planungsstand des Neubaus des Altenheimes in Eisenhüttenstadt durch die
Senioren GmbH und ob der Grundsatz-/Baubeschluss diesem Ausschuss zur Beratung
vorgelegt wird.
Herr Buhrke antwortete dazu.
Die Altenheim GmbH ist Träger der Baumaßnahme, eine entsprechende
Beschlussfassung erfolgt nicht in den Ausschüssen, es kann jedoch darüber
informiert werden. Die Planungen erfolgen, mit dem Eigentümer des Grundstückes
werden Gespräche zur Nutzung/Überlassung geführt. Das Projekt wird erweitert, die
Gebäudewirtschaft der Stadt Eisenhüttenstadt möchte teilweise einen Wohnblock
mit einbinden. Das Gebäude soll behindertengerecht saniert werden und die
Bewohner sollen Leistungen des Altenheimes mitnutzen können. Herr Buhrke würde
bei Bedarf regelmäßig zum Stand informieren.