TOP Ö 4: Information aus der Kreisverwaltung und Anfragen - Stand Tesla-Ansiedlung; - Klimamanagement LOS

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zu den Informationen aus der Kreisverwaltung gab Herr Gehm kurze Ausführungen.

Das Radwegekonzept im Umfeld der Tesla-Ansiedlung ist so weit fortgeschritten, dass in den nächsten Ausschüssen erste Überlegungen vorgestellt werden können, die mit den jeweiligen Verkehrsträgern/Baulastträgern abgestimmt sind. Dazu wird die Zusammenarbeit verschiedener Baulastträger in der Region Erkner und Umland koordiniert. Ziel ist die Verbesserung der Radwegesituation in der Region, auch unabhängig von der Tesla-Ansiedlung.

Im Rahmen des Bauantragsverfahrens für eine Lagerhalle wurde bereits eine Teilbaugenehmigung erteilt. Der Landkreis ist auch beteiligt an immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren.

Es stellten sich die Klimaschutzbeauftragten des Landkreises Frau Dr. Katharina Schleicher und Frau Doreen Gräf vor.

Frau Dr. Schleicher ist seit Ende 2020 in der Kreisverwaltung tätig. Sie ist promovierte Politikwissenschaftlerin und hat in den letzten Jahren im Bereich der Umwelt- und Klimapolitik sowie der nachhaltigen Entwicklung auf kommunaler Ebene gearbeitet. Ihre Aufgabe in der Kreisverwaltung besteht in der Entwicklung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes. Diese Maßnahme wird gefördert vom Bundesumweltministerium. Im ersten Schritt erfolgt die Aufnahme der derzeitigen Maßnahmen zum Klimaschutz, eine Analyse der Treibhausgase und der Energieverbrauche und Potentiale. Im Weiteren sollen unter Einbeziehung der Bürger, der Unternehmen und verschiedener Stellen aus Politik und Verwaltung Maßnahmen  entwickelt werden. Beginn ist der April 2021. Nach Fertigstellung des Konzeptes erfolgt dann die Umsetzung der entsprechenden Vorgaben. Eine Vorarbeit ist die beschlossene BNB-Zertifizierung, an die angeknüpft werden kann. Zum Arbeitsstand werden regelmäßige Informationen auch in diesem Ausschuss erfolgen.

Frau Gräf ist seit Ende Februar in der Kreisverwaltung tätig. Sie ist studierte Diplom-Meteorologin.

Frau Kaethner würde auch als Ortsbeiratsmitglied Kontakt aufnehmen und Beratungsbedarf anbringen.

Herr Kahlisch fragte nach dem Planungsstand des Neubaus des Altenheimes in Eisenhüttenstadt durch die Senioren GmbH und ob der Grundsatz-/Baubeschluss diesem Ausschuss zur Beratung vorgelegt wird.

Herr Buhrke antwortete dazu. Die Altenheim GmbH ist Träger der Baumaßnahme, eine entsprechende Beschlussfassung erfolgt nicht in den Ausschüssen, es kann jedoch darüber informiert werden. Die Planungen erfolgen, mit dem Eigentümer des Grundstückes werden Gespräche zur Nutzung/Überlassung geführt. Das Projekt wird erweitert, die Gebäudewirtschaft der Stadt Eisenhüttenstadt möchte teilweise einen Wohnblock mit einbinden. Das Gebäude soll behindertengerecht saniert werden und die Bewohner sollen Leistungen des Altenheimes mitnutzen können. Herr Buhrke würde bei Bedarf regelmäßig zum Stand informieren.