Sitzung: 10.03.2021 Ausschuss für Bauen, Ordnung und Umwelt
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Die Ausführungen erfolgten
durch Herrn Fuls anhand einer Präsentation.
Das wichtigste Vorhaben in
den Folgejahren ist der Spree-Campus in Fürstenwalde.
Im Rahmen der
Schulwegerschließung wird eine Stichstraße von der Lise-Meitner-Straße in das
Zentrum des Campus führen. Von dort gelangen die Kinder sicher in die
Grundschule und die Förderschule. Auch an der Beeskower Chaussee wird es einen
Haltepunkt und eine Bushaltestelle geben. Es wird noch eine Verbindung von der
W.-Röntgen-Straße in Richtung Lise-Meitner-Straße für Fußgänger und Radfahrer
geben. Ebenso ist in der Lise-Meitner-Straße eine weitere Bushaltestelle
vorgesehen. Dazu plant die Stadt Fürstenwalde entlang der Lise-Meitner-Straße
die Errichtung straßenbegleitender Geh-und Radwege.
Herr Fuls schilderte die
Schwierigkeiten bei der Ausführung von Baumaßnahmen wie z.B. höhere Kosten in der Ausführung, Bereitschaft
von Auftragnehmern zur Angebotsabgabe, zögerliche Rechnungslegung von
Auftragnehmern, Schwierigkeiten bei der Antragsstellung und Ausreichung von
Fördermitteln.
In diesem Zusammenhang
erläuterte er das Vorgehen der Kostenermittlung von Kostenrahmen bis hin zur
Kostenfeststellung.
Frau Kaethner bemerkte,
dass in der letzten Sitzung des Kreistages ablehnend zur Bereitstellung von
außerplanmäßigen finanziellen Mitteln für Kinderbetreuung beschlossen wurde,
bei Baumaßnahmen sind jedoch Mittel nicht ausgereicht worden. Sie wies auf die
Unsicherheit der Bereitstellung von finanziellen Mitteln in den Folgejahren hin
und sprach sich für eine stärkere Unterstützung von Maßnahmen der
Kinderbetreuung aus statt für neuen Straßenbau.
Herr Wende kennt ähnliche
haushalterische Herausforderungen, wie von Herrn Fuls angesprochen, aus seiner
Arbeit aus dem Stadtentwicklungsausschuss der Stadt Fürstenwalde. Zum Standort
Spree-Campus sind verschiedene Aussagen im Umlauf, dass eine Schwimmhalle
geplant sei.
Herr Fuls antwortete dazu,
dass die Förderschule ein Therapiebecken erhalten wird. Es gab eine Anfrage der
Stadt Fürstenwalde zu einer Schwimmhalle, aber der Platz auf dem Gelände ist
nicht ausreichend.