TOP Ö 10: Ausführungen zu den in 2021 geplanten Maßnahmen sowie zum Erfüllungsstand 2020 durch das Amt für Infrastruktur und Gebäudemanagement VA: Dezernat III/Amt 65

 

Die Ausführungen erfolgten durch Herrn Fuls anhand einer Präsentation.

Das wichtigste Vorhaben in den Folgejahren ist der Spree-Campus in Fürstenwalde.

Im Rahmen der Schulwegerschließung wird eine Stichstraße von der Lise-Meitner-Straße in das Zentrum des Campus führen. Von dort gelangen die Kinder sicher in die Grundschule und die Förderschule. Auch an der Beeskower Chaussee wird es einen Haltepunkt und eine Bushaltestelle geben. Es wird noch eine Verbindung von der W.-Röntgen-Straße in Richtung Lise-Meitner-Straße für Fußgänger und Radfahrer geben. Ebenso ist in der Lise-Meitner-Straße eine weitere Bushaltestelle vorgesehen. Dazu plant die Stadt Fürstenwalde entlang der Lise-Meitner-Straße die Errichtung straßenbegleitender Geh-und Radwege.

Herr Fuls schilderte die Schwierigkeiten bei der Ausführung von Baumaßnahmen wie z.B.  höhere Kosten in der Ausführung, Bereitschaft von Auftragnehmern zur Angebotsabgabe, zögerliche Rechnungslegung von Auftragnehmern, Schwierigkeiten bei der Antragsstellung und Ausreichung von Fördermitteln.

In diesem Zusammenhang erläuterte er das Vorgehen der Kostenermittlung von Kostenrahmen bis hin zur Kostenfeststellung.

Frau Kaethner bemerkte, dass in der letzten Sitzung des Kreistages ablehnend zur Bereitstellung von außerplanmäßigen finanziellen Mitteln für Kinderbetreuung beschlossen wurde, bei Baumaßnahmen sind jedoch Mittel nicht ausgereicht worden. Sie wies auf die Unsicherheit der Bereitstellung von finanziellen Mitteln in den Folgejahren hin und sprach sich für eine stärkere Unterstützung von Maßnahmen der Kinderbetreuung aus statt für neuen Straßenbau.

Herr Wende kennt ähnliche haushalterische Herausforderungen, wie von Herrn Fuls angesprochen, aus seiner Arbeit aus dem Stadtentwicklungsausschuss der Stadt Fürstenwalde. Zum Standort Spree-Campus sind verschiedene Aussagen im Umlauf, dass eine Schwimmhalle geplant sei. 

Herr Fuls antwortete dazu, dass die Förderschule ein Therapiebecken erhalten wird. Es gab eine Anfrage der Stadt Fürstenwalde zu einer Schwimmhalle, aber der Platz auf dem Gelände ist nicht ausreichend.