TOP Ö 6: Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe gem. § 70 Abs. 1 BbgKVerf in Verbindung mit § 5 Ziff 3.1 der Haushaltssatzung des Landkreises Oder-Spree

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0

Herr Buhrke erläuterte die Beschlussvorlage.

Herr Rademacher begrüßte diese Verfahrensweise der Beschaffung von Einsatzfahrzeugen.

Herr Kaufmann fragte nach, was mit den alten Fahrzeugen passiert.

Herr Buhrke erklärte, dass die Fahrzeuge relativ stark beansprucht sind, aufgrund des Alters die Abschreibungs- und Nutzungszeit abgelaufen sind. An Gemeinden werden sie nicht weitergegeben, da ein weiterer Betrieb unwirtschaftlich ist (hoher Reparaturaufwand).

Ein altes Fahrzeug soll für Ausbildungszwecke genutzt werden. 

Herr Rademacher erläuterte noch einmal die damalige Beschaffung der Fahrzeuge und auch den Einsatz der alten und neuen Fahrzeuge.