Sitzung: 17.03.2021 Kreisausschuss
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Herr Dr. Stiller bezieht sich
auf den Beschluss des Kreistages zur Geschäftsordnung (BV 042/2020/1) mit dem
unter anderem festgelegt worden sei, die Geschäftsordnung bis September weiter
zu entwickeln. Er bittet um Auskunft, ob bereits erste Ideen vorliegen.
Herr Dr. Berger, Vorsitzender
des Kreistages, antwortet, dass aufgrund der komplizierten Situation durch das
Pandemiegeschehen bisher keine Zeitschiene erarbeitet worden sei.
Eine weitere Frage bewegt
Herrn Gebauer; er bittet um nähere Auskünfte zum Thema „Tesla“. Er vermisse
umfangreichere Informationen.
Herr Lindemann verweist auf seine
Ausführungen in den Kreistagssitzungen, auf die Beantwortung der Anfrage der
Fraktion DIE LINKE.PIRATEN bezüglich der Entwicklung der Infrastruktur und die
Interviews in der Presse. Sobald weitere Informationen vorliegen würden, würde
er diese an die Abgeordneten weitergeben.
Herr Dr. Zeschmann ergänzt
die Frage von Herrn Gebauer mit dem Thema Radwegebau im Umkreis der
Tesla-Fabrik und bittet um Auskunft über den Bearbeitungsstand des
Umfeldentwicklungskonzeptes.
Herr Lindemann informiert,
dass das Umfeldkonzept im Entwurf sei ca. 10 Tagen vorliege, jedoch aufgrund
des Umfanges und der Vielzahl der zu klärenden Probleme im Landkreis die Zeit zur
intensiven Befassung nicht zur Verfügung gestanden habe. Eine Stellungnahme
gegenüber der Presse sei zum 31.03.2021 avisiert.
Herr Gehm ergänzt, dass u. a.
im Bauausschuss über den Stand der Erarbeitung des Radwegekonzeptes informiert
worden und dass der Landkreis im Umfeld der Tesla-Fabrik weitestgehend nicht
der Baulastträger für Radwege sei. Jedoch ziehe sich der Landkreis nicht aus
der Verantwortung und habe den betroffenen Gemeinden Unterstützung angeboten.
Weitere Informationen könnten in der nächsten Ausschussrunde gegeben werden;
nach den Gesprächen mit allen Beteiligten werde ein erster Entwurf des
Konzeptes vorgelegt werden können.
Der Vorsitzende bedankt sich
für die Diskussion und beendet die Sitzung des Kreisausschusses.