TOP Ö 17: Sonstiges

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Herr Dr. Stiller bezieht sich auf den Beschluss des Kreistages zur Geschäftsordnung (BV 042/2020/1) mit dem unter anderem festgelegt worden sei, die Geschäftsordnung bis September weiter zu entwickeln. Er bittet um Auskunft, ob bereits erste Ideen vorliegen.

 

Herr Dr. Berger, Vorsitzender des Kreistages, antwortet, dass aufgrund der komplizierten Situation durch das Pandemiegeschehen bisher keine Zeitschiene erarbeitet worden sei.

 

Eine weitere Frage bewegt Herrn Gebauer; er bittet um nähere Auskünfte zum Thema „Tesla“. Er vermisse umfangreichere Informationen.

 

Herr Lindemann verweist auf seine Ausführungen in den Kreistagssitzungen, auf die Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE.PIRATEN bezüglich der Entwicklung der Infrastruktur und die Interviews in der Presse. Sobald weitere Informationen vorliegen würden, würde er diese an die Abgeordneten weitergeben.

 

Herr Dr. Zeschmann ergänzt die Frage von Herrn Gebauer mit dem Thema Radwegebau im Umkreis der Tesla-Fabrik und bittet um Auskunft über den Bearbeitungsstand des Umfeldentwicklungskonzeptes.

 

Herr Lindemann informiert, dass das Umfeldkonzept im Entwurf sei ca. 10 Tagen vorliege, jedoch aufgrund des Umfanges und der Vielzahl der zu klärenden Probleme im Landkreis die Zeit zur intensiven Befassung nicht zur Verfügung gestanden habe. Eine Stellungnahme gegenüber der Presse sei zum 31.03.2021 avisiert.

 

Herr Gehm ergänzt, dass u. a. im Bauausschuss über den Stand der Erarbeitung des Radwegekonzeptes informiert worden und dass der Landkreis im Umfeld der Tesla-Fabrik weitestgehend nicht der Baulastträger für Radwege sei. Jedoch ziehe sich der Landkreis nicht aus der Verantwortung und habe den betroffenen Gemeinden Unterstützung angeboten. Weitere Informationen könnten in der nächsten Ausschussrunde gegeben werden; nach den Gesprächen mit allen Beteiligten werde ein erster Entwurf des Konzeptes vorgelegt werden können.    

 

Der Vorsitzende bedankt sich für die Diskussion und beendet die Sitzung des Kreisausschusses.