Sitzung: 17.05.2021 Ausschuss für Haushalt, Finanzen/Beteiligungen
Herr Losensky übergibt das
Wort an Herrn Buhrke. Er informiert über das Gutachten bezüglich des
Finanzausgleiches und der Auswirkungen auf die nächsten Haushaltsjahre. Herr
Buhrke wird in der nächsten Sitzung genauer darüber informieren. Beschlossene
Änderungen werden aber erst im Jahr 2023 wirksam. Herr Dr. Zeschmann hat zu dem
Finanzausgleich 2 Anmerkungen. Ein Gesetz zur Änderung des kommunalen
Finanzausgleiches ist noch nicht im Finanzausschuss des Landtages diskutiert
bzw. vorgelegt worden. Weiterhin ist seines Wissens nach die Verbundquote die
letzten 2 Jahre immer erhöht worden und es wurde im Landtag immer auf einen
Kommunalen Rettungsschirm hingearbeitet. Dieser wurde bis einschließlich 2022
und auslaufend 2023 verlängert.
Herr Losensky bedankt sich
für die konstruktiven Gespräche und die Teilnahme der Anwesenden.