TOP Ö 12: Prioritätenliste für den Investitionsbedarf des Landkreises Oder-Spree im Zeitraum 2022 bis 2025 ff
Sitzung: 17.05.2021 Ausschuss für Haushalt, Finanzen/Beteiligungen
Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 2
Vorlage: 024/2021
Herr Losensky übergibt das
Wort an Herrn Dr. Zeschmann. Er hat einige Anmerkungen und stellt wie
folgt 2 Änderungsanträge:
1. Antrag
Die beiden Ausbauten der
Verwaltungsgebäude (Nr. 10-3 & 10-10) werden zurückgestellt in der
Priorität hinter sämtliche Schulausbauten die oben aufgeführt sind.
2. Antrag
Die Entwicklung der Schule in
Schöneiche soll entsprechend in der Priorität hinter die Morus-Oberschule in
Erkner gesetzt werden.
Die Anträge wurden wie folgt
abgestimmt
- Antrag
Ja:
2 Nein: 3 Enthaltung: 5
- Antrag
Ja:
2 Nein: 4 Enthaltung: 4
Somit sind die beiden
Änderungsanträge abgelehnt. Herr Losensky gibt die Beschlussvorlage zur
Abstimmung.