TOP Ö 3: Prioritätenliste für den Investitionsbedarf des Landkreises Oder-Spree im Zeitraum 2022 bis 2025 ff

Herr Buhrke gab eine allgemeine Erläuterung zur Prioritätenliste und erklärte die neue Maßnahme der Prioritätenliste.

Die Maßnahmen für Schulbaumaßnahmen sind aus dem Vorjahr und aktualisiert worden.

Die einzelnen Maßnahmen für den Bereich Hochbau wurden anhand der Liste durchgesprochen.

Dabei wurden folgende Nachfragen/Probleme angesprochen:

-konkreter Finanzbedarf Haus 6 Oberstufenzentrum Fürstenwalde-Palmnicken

zwischen 600.000 Euro und 2.500.000 Euro in Abhängigkeit von der zukünftige

Nutzung

-Jahresscheiben zur Durchführung Außenanlagen Gymnasium Fürstenwalde,

 Holzstraße

-Grundschule Fürstenwalde und Förderschule geistige Entwicklung Fürstenwalde –

             Flächen müssen noch erworben werden, Bauplanungsrecht noch nicht gegeben

-vorsorglicher Flächenerwerb Schulbau in Erkner und Schöneiche ist in Arbeit  

-Priorisierung 13 bis 15 für Gymnasium Schöneiche – Schule noch nicht Bestandteil

             des Schulentwicklungsplanes des Landes, Zuwachsbedarf durch Tesla

-Juri-Gagarin-Oberschule Fürstenwalde/Erweiterungsbau Gymnasium Beeskow -           

  Hinweis zur Neuauflage des Förderprogrammes des Landes für Schulzentren

-neue Maßnahme Klimaanlage für Archiv – späte Ausführung erwächst aus dem 

             vorhandenen Gebäudebestand und Archivierungsanforderungen

-Kostensteigerung Außenanlagen FKTZ – neue Bedarfe, Weiterleitung Kosten an THW  

 durch Mieteinnahmen, weitere Zuwegung zur Erreichbarkeit beider Hallen

Die Maßnahmen für den Straßenbau wurden durch Herrn Fuls anhand einer gesonderten Präsentation erläutert.

Nachfragen gab es zu folgenden Problemen:

-zeitliche Einordnung der Radwege im Bereich Tesla in die Prioritätenliste

-teilweise Instandsetzungsarbeiten der Kommunen

-Problem der haushaltstechnischen Einordnung

-mögliche Berücksichtigung der Straße Fürstenwalde – Spreenhagen und weiterführend

             einschließlich eines Radweges in Abhängigkeit von der Baulast