Sitzung: 19.05.2021 Ausschuss für Bauen, Ordnung und Umwelt
Beschluss: einstimmig zugestimmt
Vorlage: 024/2021
Herr Buhrke gab eine
allgemeine Erläuterung zur Prioritätenliste und erklärte die neue Maßnahme der
Prioritätenliste.
Die Maßnahmen für
Schulbaumaßnahmen sind aus dem Vorjahr und aktualisiert worden.
Die einzelnen Maßnahmen für
den Bereich Hochbau wurden anhand der Liste durchgesprochen.
Dabei wurden folgende
Nachfragen/Probleme angesprochen:
-konkreter
Finanzbedarf Haus 6 Oberstufenzentrum Fürstenwalde-Palmnicken
zwischen 600.000 Euro und 2.500.000 Euro in
Abhängigkeit von der zukünftige
Nutzung
-Jahresscheiben
zur Durchführung Außenanlagen Gymnasium Fürstenwalde,
Holzstraße
-Grundschule
Fürstenwalde und Förderschule geistige Entwicklung Fürstenwalde –
Flächen müssen noch erworben werden,
Bauplanungsrecht noch nicht gegeben
-vorsorglicher
Flächenerwerb Schulbau in Erkner und Schöneiche ist in Arbeit
-Priorisierung
13 bis 15 für Gymnasium Schöneiche – Schule noch nicht Bestandteil
des Schulentwicklungsplanes des Landes,
Zuwachsbedarf durch Tesla
-Juri-Gagarin-Oberschule
Fürstenwalde/Erweiterungsbau Gymnasium Beeskow -
Hinweis zur Neuauflage des Förderprogrammes
des Landes für Schulzentren
-neue
Maßnahme Klimaanlage für Archiv – späte Ausführung erwächst aus dem
vorhandenen Gebäudebestand und Archivierungsanforderungen
-Kostensteigerung
Außenanlagen FKTZ – neue Bedarfe, Weiterleitung Kosten an THW
durch Mieteinnahmen, weitere Zuwegung zur
Erreichbarkeit beider Hallen
Die Maßnahmen für den
Straßenbau wurden durch Herrn Fuls anhand einer gesonderten Präsentation erläutert.
Nachfragen gab es zu
folgenden Problemen:
-zeitliche
Einordnung der Radwege im Bereich Tesla in die Prioritätenliste
-teilweise
Instandsetzungsarbeiten der Kommunen
-Problem
der haushaltstechnischen Einordnung
-mögliche
Berücksichtigung der Straße Fürstenwalde – Spreenhagen und weiterführend
einschließlich eines Radweges in Abhängigkeit
von der Baulast