TOP Ö 1: Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 5

Der Vorsitzende des Kreistages begrüßt alle Anwesenden und eröffnet die 12. Sitzung des Kreistages des Landkreises Oder-Spree. Wegen der Inzidenzzahlen (zwei Tage unter 10) und unter Anwendung des Hausrechtes erläutert er die Hygienemaßnahmen für den Abend der Sitzung und bittet unter anderem darum, während der Pausen und beim Verlassen des Sitzplatzes die Maske zu tragen sowie den vorgeschriebenen Abstand einzuhalten. Am Sitzplatz und bei Redebeiträgen bestehe keine Maskenpflicht.

 

Sodann wird die ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit festgestellt. 

 

zur Kenntnis genommen

 

Bezüglich der Tagesordnung wird darauf hingewiesen, dass zwei Eilanträge vorliegen; siehe TOP 1.1. und 1.2.