Herr Dr. Pech erläutert die Dringlichkeit des eingebrachten Themas bzw. TOPs und nimmt Bezug auf die bereits im Vorfeld geführte Diskussion, dass bei der Schülerbeförderung die Mindestabstände unter Pandemiebedingungen nicht eingehalten werden konnten und die Busse bei normaler Beschulung überfüllt gewesen seien. Seit März gebe es eine Regelung des Landes hinsichtlich der zur Verfügung Stellung von zusätzlichen Mitteln für die Erweiterung von Kapazitäten und des Genehmigungsverfahrens für den Einsatz von Reisebussen für die Schülerbeförderung. Aus den Medien hätte man entnehmen können, dass ab dem 31.05.2021 der Regelbetrieb in den Schule wieder beginne, was bedeute, dass die Kapazitäten voll in Anspruch genommen werden würden. Es stelle die Frage, welche Möglichkeiten bzw. Maßnahmen eingeleitet wurden oder eingeleitet werden könnten, um die vom Land zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel im Landkreis für die Entspannung in der Schülerbeförderung zu nutzen.

 

Beantwortend teilt Herr Buhrke mit, dass zu beachten sei, dass nicht die Richtlinie und die finanziellen Mittel das Problem darstellten, sondern dass seitens der Unternehmen (ausschließlich Busunternehmen) derzeit geprüft werde, welche Zusatzleistungen generiert werden könnten. Bei Bereichen mit starker Auslastung gebe es das praktische Problem, dass nicht genügend Busse und Kraftfahrer zur Verfügung stünden. Es sei bereits bei in Frage kommenden Unternehmen angefragt worden, jedoch müsse berücksichtigt werden, dass bei Erleichterung der Pandemiebeschränkungen Reisebusse wieder verstärkt in die Urlaubssaison starten würden. Eine abschließende Klärung stehe aus.

 

Frau Zarling ergänzt, dass bekannt gegeben worden sei, dass aufgrund der Inzidenz-Zahlen ab 31.05.2021 der Unterricht in den Grundschulen und ab 07.06.2021 in den weiterführenden Schulen wieder möglich sei.

 

Herr Dr. Pech bittet darum, in den Geschäftsbericht des Landrates in der Kreistagssitzung am 09.06.2021 weitere Informationen zu diesem Thema einzuarbeiten.