Sitzung: 10.08.2021 Werksausschuss für den Eigenbetrieb KWU
Beschluss: einstimmig zugestimmt
Vorlage: 034/2021
Die für das Jahr 2020 anstehenden wesentlichen
Änderungen der Abfallentsorgungssatzung wurden von Herrn Türschmann
(Sachbearbeiter Recht/Datenschutz) anhand einer PowerPoint-Präsentation
vorgestellt.
In der anschließenden
Diskussion wurden im Wesentlichen die Fragen zur beabsichtigten weiteren
Nutzung des Elektroschrott-Mobils nach Wegfall der damit durchgeführten
Sammlung beantwortet.
In diesem Zusammenhang
sind auch Fragen zum Batteriegesetz – insbesondere zur Entsorgung von
„Industriebatterien“ – mit dem Verweis auf die verpflichtende
Herstellerrücknahme
beantwortet worden.
Beschluss:
Der Kreistag beschließt die Satzung des Landkreises Oder-Spree über die
Abfallentsorgung - Abfallentsorgungssatzung – vom 29.09.2021.
Die Beschlussvorlage 034/2021
wurde durch den Werksausschuss einstimmig angenommen und soll zur weiteren
Beschlussfassung an den Kreisausschuss und den Kreistag übergeben werden.