Sitzung: 16.11.2021 Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
Beschluss: einstimmig zugestimmt
Vorlage: 050/2021
Frau Siebke übergibt Herrn
Pilz das Wort.
Herr Pilz gibt an, dass in
der letzten Ausschusssitzung über die Schaffung der Voraussetzungen gesprochen
wurde. Dazu wurden die Beschlusstexte der Beschlüsse aus dem Jahr 1997 zur
Ablehnung der Trägerschaft der drei weiterführenden Schulen, die sich noch in
kommunaler Trägerschaft befinden (Bad Saarow, Müllrose und Storkow) geändert.
Die Schulkostenpauschale wird durch einen Schulkostenbeitrag ersetzt. Mit der
Beschlussvorlage 050/2021 wird der Landrat beauftragt, die neuen Vereinbarungen
zu unterzeichnen. Die entsprechenden Schulträger haben grünes Licht
signalisiert.
Herr Schwaeger hat
festgestellt, dass der Schulträger Amt Schlaubetal in der Vereinbarung genannt
wurde. Aber der Träger der Grund- und Oberschule ist die Stadt Müllrose. Herr
Pilz gibt an, dass die Vereinbarungen immer mit dem Amt Schlaubetal getroffen
wurden. Herr Pilz gibt Herrn Schwaeger Recht, die Stadt Müllrose ist der Träger
der Schule.
Frau Siebke bittet um
Abstimmung und schließt den TOP.