Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 4

Herr Heisel fasst die Intension dieser Vorlage kurz zusammen.

Die Fraktion halte diesen Beirat für geeignet, da hier auf fachlicher Ebene von den Beteiligten und Betroffenen Beschlüsse eleganter vorbereitet werden und sich die Verwaltung, Verkehrsverbände als auch fachkundige Bürger besser einbringen könnten. Somit wäre die Zielstellung konstruktiver Mitarbeit und kontinuierlicher Informationsfluss gewährleistet.

 

Frau Teltewskaja nimmt hierzu Stellung und erinnert daran, dass dieser Antrag schon seit Anfang des Jahres offen ist, hierzu aber auch gesagt werde, dass dieser Antrag auch Unterstützung finde, wenn hier die richtigen Experten mitarbeiten. Deshalb gebe es den Vorschlag, dass der Verwaltung die Möglichkeit eingeräumt werde, im Zuge der Erarbeitung des Mobilitätskonzeptes diese Stakeholder zu erkennen, mit denen zu arbeiten und erst dann den Mobilitätsbeirat daraus zu bilden.

Anfang nächsten Jahres erfolge die weitere Beteiligung, wo es dann genau um die Handlungsempfehlung gehe, die erarbeitet werden soll.

Das wäre ein guter Zeitraum, den Mobilitätsbeirat zu gründen.

 

Herr Dr. Zeschmann fragt nach, ob es möglich wäre, die Gründung eines Mobilitätsbeirates in den aktuellen Prozess zur Erstellung des Mobilitätskonzeptes zu integrieren. Er habe den Eindruck, dass das Ganze doppelt und überlappend ist.

 

Herr Heisel erwidert darauf hin, dass Frau Teltewskaja schon dargelegt habe, die Entwicklung gehe in die richtige Richtung, um dieses Vorgehen auch mit der Verwaltung abzustimmen, es also ein gangbarer Weg sei.

 

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.

 

Um Abstimmung über den Antrag wird gebeten.