Sitzung: 24.11.2021 Kreisausschuss
Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt
Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 4
Vorlage: 12/B90/Grüne/2021
Herr Heisel fasst die
Intension dieser Vorlage kurz zusammen.
Die Fraktion halte diesen
Beirat für geeignet, da hier auf fachlicher Ebene von den Beteiligten und
Betroffenen Beschlüsse eleganter vorbereitet werden und sich die Verwaltung, Verkehrsverbände
als auch fachkundige Bürger besser einbringen könnten. Somit wäre die
Zielstellung konstruktiver Mitarbeit und kontinuierlicher Informationsfluss
gewährleistet.
Frau Teltewskaja nimmt hierzu
Stellung und erinnert daran, dass dieser Antrag schon seit Anfang des Jahres
offen ist, hierzu aber auch gesagt werde, dass dieser Antrag auch Unterstützung
finde, wenn hier die richtigen Experten mitarbeiten. Deshalb gebe es den
Vorschlag, dass der Verwaltung die Möglichkeit eingeräumt werde, im Zuge der
Erarbeitung des Mobilitätskonzeptes diese Stakeholder zu erkennen, mit denen zu
arbeiten und erst dann den Mobilitätsbeirat daraus zu bilden.
Anfang nächsten Jahres
erfolge die weitere Beteiligung, wo es dann genau um die Handlungsempfehlung
gehe, die erarbeitet werden soll.
Das wäre ein guter Zeitraum,
den Mobilitätsbeirat zu gründen.
Herr Dr. Zeschmann fragt
nach, ob es möglich wäre, die Gründung eines Mobilitätsbeirates in den
aktuellen Prozess zur Erstellung des Mobilitätskonzeptes zu integrieren. Er habe
den Eindruck, dass das Ganze doppelt und überlappend ist.
Herr Heisel erwidert darauf
hin, dass Frau Teltewskaja schon dargelegt habe, die Entwicklung gehe in die
richtige Richtung, um dieses Vorgehen auch mit der Verwaltung abzustimmen, es
also ein gangbarer Weg sei.
Es gibt keine weiteren
Wortmeldungen.
Um Abstimmung über den Antrag
wird gebeten.