Sitzung: 24.11.2021 Kreisausschuss
Beschluss: einstimmig zugestimmt
Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1
Vorlage: 057/2021
Herr Lindemann hinterfragt,
ob zur Vorlage noch Erläuterungen gewünscht werden, auch wenn es schon
ausgiebig in den Fachausschüssen besprochen wurde.
Herrn Dr. Zeschmann bereite es
Mühe, einen solchen Zwischenbericht zu verabschieden, in dem inhaltlich
formuliert worden sei, da passiere nichts und die Zuständigkeit unklar sei.
Er möchte wissen, wie das
weitere Prozedere und das weitere Engagement der Kreisverwaltung inzwischen
angenommen wurde.
Frau Teltewskaja erklärt,
dass der Sachbericht so aufgebaut sei, um einen Überblick zu geben, was alles
passiert ist und was die Verwaltung in den verschiedenen Gremien selber gemacht
hat. Herr Dr. Zeschmann beziehe sich aber auf die Tabelle, die aus dem „Grow
Together“ und Tesla-Umfeldkonzept ergeben habe. Fehlende Zuständigkeiten und
Sachstände beziehen sich meistens auf Themen, für die die Verwaltung auch
wirklich nicht zuständig sei. Deshalb hat die Verwaltung im Punkt 2 die
Vorhaben aufgelistet, die weiter gemeinsam mit den Kommunen betrieben werden
soll. Unter Punkt 2 des Beschlussvorschlages heißt es, dass nach wie vor auf
das Land eingewirkt werde. Einflussnahme in allen Gremien sei unerlässlich.
Herr Lindemann sieht das
ähnlich und betont, dieser Beschluss stärke natürlich der Verwaltung den
Rücken, weiterhin all das anzusprechen, was hier noch an defizitärer Struktur
zu überarbeiten ist. Dies geschehe aber auch unabhängig davon, dass hierzu ein
Beschluss gefasst werde.
Weitere Wortmeldungen zu
dieser Vorlage gibt es nicht, um Abstimmung wird gebeten.