Sitzung: 17.11.2021 Ausschuss für Bauen, Ordnung und Umwelt
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ausführungen zum
Rettungsdienst gab Herr Buhrke.
Er sprach folgende Punkte an:
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Tarifeinigung
erfolgte
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Personalsituation
ist stabil
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Aus- und Fortbildung
zum Notfallsanitäter ist abgeschlossen
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Grundlage für
Wahrnehmung von zusätzlichen Aufgaben im ärztlichen Bereich
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Aufstellung des
Rettungsdienstes ist durch den Träger zu planen und mit den
Krankenkassen
zu verhandeln
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Nachholbedarf bei
provisorischen Rettungswachen – Anpassung des Rettungsdienst-
bereichsplanes
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bisherige
provisorische Rettungswachen wurden von Krankenkassen anerkannt, jetzt müssen dauerhafte
Rettungswachen eingerichtet werden (Neubau)
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Bauleitplanung
für Rettungswache Erkner liegt von der Kommune vor
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Grundstückserwerb
wird demnächst als Beschlussvorlage eingereicht, Landkreis zahlt
Grundstückspreis
als Kapital in die Kapitalrücklage ein
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Umlegung der
Kosten auf Gebühren nicht möglich – Grundstück unterliegt keinem
Werteverzehr,
keine Abschreibung möglich
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Rettungswache
Erkner wurde 1993 erbaut
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mit
Kreisgebietsreform ging Hauptwache in Rüdersdorf an einen anderen Kreis
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Neubau einer
Wache gemeinsam mit der Feuerwehr
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Erweiterung
vorhandene Wache nicht möglich – Neubau am anderen Standort notwendig
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Grundstück wurde
gefunden, Baurecht liegt vor
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Änderungen in
Zusammenhang mit der TESLA-Ansiedlung –Verschiebung von Risiken
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Bedarf einer
neuen Rettungswache
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Grundstücksfrage
dazu problematisch
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angedacht ist,
mit der Gemeinde Grünheide eine gemeinsame Anlage zu schaffen mit einer
Rettungswache, Unterbringung einer Katastrophenschutzeinheit und einer
Feuerwache für die Gemeinde sowie einen Notarztstandort in Freienbrink
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Bedarf ergibt
sich durch die geringe Verfügbarkeit des Notarztstandortes Rüdersdorf
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Träger der
Baumaßnahme wird die Gemeinde, Rettungsdienst wird Mieter, Baukostenzuschuss
des Landkreises zur Unterstützung der Gemeinde
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weitere
anerkannte Standorte sind Wendisch-Rietz und Steinhöfel
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Errichtung der
Wachen durch die GmbH, Grundstücke sind noch zu finden
Eine Nachfrage betraf die
zeitliche Einordnung der Baumaßnahme in Grünheide.
Herr Buhrke antwortete dazu.
Der Bauantrag ist wohl eingereicht, der Baukostenzuschuss ist für 2022
eingeplant.