Sitzung: 11.01.2022 Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration
Frau Zarling informiert über den aktuellen Stand zur
Pandemie. Die aktuelle Inzidenz liegt bei 565,1 sowie 1.013 positiv gemeldeten
Fällen in den letzten sieben Tagen. Die Zahl der im Kontext mit dem Coronavirus
zu beklagenden Todesfälle liegt bei 397. Es ist eine Steigerung der
Infektionszahlen zu verzeichnen. Omikron ist im Landkreis angekommen und
inzwischen die dominierende Variante des Coronavirus. Wir haben 324
Omikron-Fälle, das entspricht etwa 80% der Neuinfektionen und verdrängt die Delta-Variante
des Virus. Im Gesundheitsamt sind derzeit über 50 Verwaltungsmitarbeiter aus
anderen Ämtern eingesetzt, um die Kontaktpersonennachverfolgung, die Testung
sowie die Arbeit in den Impfstraßen zu unterstützen. Weitere Unterstützung
erfolgt durch zehn Soldaten der Bundeswehr bei der
Kontaktpersonennachverfolgung und fünf Soldaten sind in den beiden Impfstraßen
eingesetzt.
Es wurden von
Oktober bis Dezember 2021 insgesamt 13.200 Impfungen verabreicht. Davon sind
der größte Anteil Boosterimpfungen. Lediglich 10% waren Erst- und Zweitimpfung.
Am 30.12.2021 gab es die erste Impfaktion in der Kreisverwaltung für Kinder mit
Unterstützung von zwei Kinderärzten. Diese Aktion soll bald wiederholt
werden.
Die Entwicklung in
der Pandemiebekämpfung ist sehr dynamisch. Es gibt regelmäßig neue Quarantäne-
und Umgangsregelungen, die entsprechend umzusetzen sind.
Das Augenmerk des
Gesundheitsamtes liegt bei der Betreuung von Einrichtungen wie Heimen, Schulen,
Kitas und Krankenhäusern im Rahmen eines Ausbruchsgeschehen.
Die neue
Eindämmungsverordnung des Landes wird zum 18.01.2022 erwartet. In die
Verordnung sollen die neuen Regelungen einfließen, die am 07.01.2022 auf der
Bund-Länder-Konferenz beschlossen wurden. Es wird auch eine Testpflicht für
Kinder in Kindertagesstätten erwartet. Dabei ist noch unklar, wie diese
umgesetzt werden soll.
Frau Freninez bedankt sich zuerst für den tollen Ablauf bei
ihrer Boosterimpfung im Drive-In der Verwaltung. Sie findet die Idee wurde
super umgesetzt.
Eine Frage hat sie dennoch
zu den Testzentren. In Eisenhüttenstadt gibt es nach ihrer Einschätzung zu
wenige Testzentren und die Bürger müssten daher anstehen, um sich testen zu
lassen. Sie möchte gern wissen, wie der Ablauf ist, wenn man eine Teststelle
eröffnen möchte.
Frau Zarling erörtert das Prozedere. Der Interessent muss
zuerst beim zuständigen Gesundheitsamt einem formlosen Antrag stellen und dazu
die erforderlichen Unterlagen wie
Hygienekonzept,
Schulungsnachweise etc. einreichen. Nach erfolgter Prüfung wird der Antragsteller
mit der Durchführung der „Bürgertestungen“ nach Testverordnung durch das
Gesundheitsamt beauftragt.
Die Tests sind vom
Auftragnehmer entsprechend der Liste der geeigneten Tests laut dem
Paul-Ehrlich–Institut selbst zu beschaffen. Die Kosten für die Tests und die
Abnahme des Abstiches werden in Form einer Pauschale über die Kassenärztlichen
Vereinigung erstattet. Zudem muss sich die Teststelle verpflichten, die
Ergebnisse elektronisch an den Getesteten zu übermitteln. Es liegen bereits
weitere Anträge auf Eröffnung einer Teststelle für den Standort
Eisenhüttenstadt vor.
Frau Heinrich liest noch Wortmeldungen aus dem Chat vor:
Frau Buhrke spricht ebenfalls ein Lob an alle Beteiligten
der Impfstrecke in Beeskow aus, dem kann sich Frau Heinrich nur anschließen.
Herr Schink fragt, wie die Kontrollen der Quarantäne erfolgen. Des Weiteren möchte
er wissen, ob es Kontrollen der 2G+ Regeln in den Restaurants gibt. Wo gibt es
eventuell Verbesserungsbedarf?
Frau Zarling berichtet, dass Kontrollen stichprobenartig
oder anlassbezogen von den Ordnungskräften des Landkreises und den Städten und
Kommunen durchgeführt werden. Eine flächenendeckende Kontrolle der Gaststätten
und Einzelhändler ist aufgrund der beschränkten personellen Ressourcen nicht
möglich.
Herr Pech hat eine Frage, allerdings versagt die Technik.
Herr Grätsch fragt nach der Impfquote des LOS und ob man
das auch schon genauer auf die Gemeinden runterbrechen kann. Gibt es einen
Unterschied zwischen Stadt und Land? Gibt es Impfkampagnen, um auch die letzten
Skeptiker zu überzeugen?
Die aktuelle
Impfquote liegt Frau Zarling gerade
nicht vor. Das Land stellt die aktuellen Zahlen nicht mehr zur Verfügung, da
diese Erhebung sehr aufwendig ist. Es gab bereits diverse niederschwellige
Impfaktionen in Schulen, Obdachlosenheimen, Flüchtlingsheimen etc., um den
letzten Impfwilligen zu erreichen.
Weitere
niederschwellige Angebote sind nicht geplant, da bei geringem Interesse Aufwand
Nutzen nicht mehr vertretbar ist.
Frau von Stünzner hat zwei Fragen, die eigentlich in den
Ausschuss Bildung gehören und fragt, ob sie diese jetzt anbringen könne. Frau Zarling stimmt dem zu.
Wann ist mit dem
Start der Schuleingangsuntersuchungen zu rechnen?
Wer übernimmt die
Umlagen der Kitagebühren, da das Kita-Jahr am 31.07. endet und das Schuljahr
erst am 22.08. beginnt.
Frau Zarling kann aktuell berichten, dass mit den
Einschuleingangsuntersuchungen (ESU) begonnen wurde. Zur Unterstützung der
Ärzte aus dem Kinder- und Jugendärztlichen Dienst wurden pensionierte Ärzte
vertraglich gebunden. Ziel ist es, bis Mai 2022 die Untersuchungen abzuschließen. Auch der hohe Krankenstand in dem Bereich hat
zur zeitlichen Verzögerung der Untersuchungen geführt. Zudem mussten im Rahmen
der Pandemiebekämpfung Prioritäten gesetzt werden.
Die zweite Frage
bezüglich Kita kann Frau Zarling im
Moment nicht beantworten und leitet sie entsprechend weiter.
Frau Heinrich schließt die Sitzung um 18:55 Uhr