Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Die Informationen aus der Kreisverwaltung erfolgten von Herrn Gehm.

Angesprochen wurde der Radweg Diehlo – Möbiskruge. Zu dieser Baumaßnahme gab es zwischenzeitlich Gesprächstermin bei der Fördermittelstelle beim Infrastrukturministerium und beim Landesbetrieb. Grundsätzlich sieht das Land eine Förderung bei Projekten mit geteilter Baulast kritisch. Für die Antragstellung werden die entsprechenden Unterlagen zusammengestellt. Ein Termin mit der Stadt Eisenhüttenstadt und dem Amt Neuzelle wurde ebenfalls vereinbart.

Beim Genehmigungsverfahren zur TESLA-Ansiedlung erfolgen derzeit die letzten Prüfungen insbesondere bei der Unteren Wasserbehörde. Der Investor geht davon aus, Mitte Februar die letzten Genehmigungen zu erhalten.

Auch zur Gestaltung der Infrastruktur erfolgen weitere Überlegungen, insbesondere zur Verlegung des Güter- und Personenverkehrs auf die Schiene.