Sitzung: 19.01.2022 Ausschuss für Bauen, Ordnung und Umwelt
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Die Informationen aus der
Kreisverwaltung erfolgten von Herrn Gehm.
Angesprochen wurde der Radweg
Diehlo – Möbiskruge. Zu dieser Baumaßnahme gab es zwischenzeitlich
Gesprächstermin bei der Fördermittelstelle beim Infrastrukturministerium und
beim Landesbetrieb. Grundsätzlich sieht das Land eine Förderung bei Projekten
mit geteilter Baulast kritisch. Für die Antragstellung werden die
entsprechenden Unterlagen zusammengestellt. Ein Termin mit der Stadt
Eisenhüttenstadt und dem Amt Neuzelle wurde ebenfalls vereinbart.
Beim Genehmigungsverfahren
zur TESLA-Ansiedlung erfolgen derzeit die letzten Prüfungen insbesondere bei
der Unteren Wasserbehörde. Der Investor geht davon aus, Mitte Februar die
letzten Genehmigungen zu erhalten.
Auch zur Gestaltung der
Infrastruktur erfolgen weitere Überlegungen, insbesondere zur Verlegung des
Güter- und Personenverkehrs auf die Schiene.