Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag hebt das Hygienekonzept für die Sitzungen des Kreistages, des Kreisausschusses und der Fachausschüsse des Landkreises Oder-Spree während der COVID-19-Pandemie vom 10.02.2021 auf.

 


Herr Dr. Pech bittet um das Wort und merkt an, dass auch nach Aufhebung des Hygienekonzeptes unter Berücksichtigung der gesetzlichen Vorschriften die Möglichkeit einer Online-Teilnahme in der Geschäftsordnung und der damit verbunden technischen Voraussetzungen gefunden werden sollte.

 

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass entgegen der Empfehlungen des RKI die Möglichkeit bestünde, die Abstände auf einen Meter herabzusetzen. Er bittet insoweit die Fraktionsvorsitzenden um rechtzeitige Rückmeldung bis zur Ladung zur Kreistagssitzung im Oktober 2022, die dann ggf. im Atrium des Landkreises stattfinden könnte.

 

Weitere Anmerkungen gibt es nicht, um Abstimmung wird gebeten.