Sitzung: 01.06.2022 Kreistag
Beschluss: einstimmig zugestimmt
Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1
Vorlage: 033/2022
Beschlussvorschlag:
Der
Kreistag hebt das Hygienekonzept für die Sitzungen des Kreistages, des
Kreisausschusses und der Fachausschüsse des Landkreises Oder-Spree während der
COVID-19-Pandemie vom 10.02.2021 auf.
Herr Dr. Pech bittet um das
Wort und merkt an, dass auch nach Aufhebung des Hygienekonzeptes unter
Berücksichtigung der gesetzlichen Vorschriften die Möglichkeit einer Online-Teilnahme
in der Geschäftsordnung und der damit verbunden technischen Voraussetzungen
gefunden werden sollte.
Der Vorsitzende weist darauf
hin, dass entgegen der Empfehlungen des RKI die Möglichkeit bestünde, die
Abstände auf einen Meter herabzusetzen. Er bittet insoweit die
Fraktionsvorsitzenden um rechtzeitige Rückmeldung bis zur Ladung zur
Kreistagssitzung im Oktober 2022, die dann ggf. im Atrium des Landkreises
stattfinden könnte.
Weitere Anmerkungen gibt es
nicht, um Abstimmung wird gebeten.