Sitzung: 09.11.2022 Ausschuss für Bauen, Ordnung und Umwelt
Beschluss: einstimmig zugestimmt
Vorlage: 056/2022
Eine Erläuterung zum Haushalt
des Landkreises gab Herr Buhrke anhand einer Präsentation.
Herr Gehm erläuterte die
Teilhaushalte der Ämter des Dezernates III - Amt für Straßenverkehr und
Ordnung, Kataster- und Vermessungsamt, Bauordnungsamt, Amt für Infrastruktur
und Gebäudemanagement, Umweltamt – anhand einer Präsentation.
Im Dezernat gibt es
verschiedenen Finanzierungsformen. Ämter finanzieren sich selbst über
Einnahmen, Ämter werden überwiegend über das Land finanziert, Ämter werden über
den kreislichen Haushalt finanziert.
Anfragen/Bemerkungen gab es
zu folgenden Problemen:
-
Nachfrage zur
Übernahme des Blitzers der Stadt Eisenhüttenstadt – derzeit liegt kein
entsprechendes Angebot der Stadt Eisenhüttenstadt vor, Bereitschaft zur
Übernahme durch den Landkreis besteht
-
Auswirkungen der
Kostensteigerungen auf das Förderprogramm zum Denkmalschutz - Anträge lagen vor, Kostenrahmen des
Förderprogrammes wurde ausgeschöpft
-
Home-Office als
Mittel zur Energieeinsparung – Einsparungen durch Regelung der Raumtemperaturen
in den Verwaltungsräumen, Home-Office wird umgewandelt zu „mobiles Arbeiten“, Energieeinsparung
ist nicht damit geplant
-
Einordnung einer
Maßnahme zur Herstellung der Barrierefreiheit in den Gebäuden des Gymnasiums
Fürstenwalde - unter Berücksichtigung der Vorgaben des Denkmalschutzes könnte
ein Aufzug nur als Anbau realisiert werden, Ermittlung des Bedarfes durch das
Schulverwaltungsamt, derzeit aus finanziellen und personellen Gründen schwer
einzuordnen und umzusetzen
Anpassung des Beschlusstextes
mit der Ergänzung: „in den den Ausschuss betreffenden Produkten“