Sitzung: 31.01.2007 Kreistag
Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt
Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 8
Vorlage: 086/2006
Beschlussvorschlag:
Der Kreistag beschließt die
Einrichtung von Leistungs- und Begabungsklassen am Albert-Schweitzer-Gymnasium
in Eisenhüttenstadt und am Carl Bechstein Gymnasium in Erkner zum Schuljahr
2007/08.
Frau Dr. Weser teilt mit,
dass sich die Verwaltung, auch nach mehreren Hinweisen durch Abgeordnete,
entschlossen hat, eine Erklärung zu dieser Vorlage zu verfassen. Sie liest die
Erklärung vor und bittet um Zustimmung, diese an den Landtagspräsidenten des
Landtages Brandenburg zu versenden. (Anlage 4)
Herr Dr. Stiller, Die
Linke.PDS, spricht sich im Einvernehmen mit seiner Fraktion für die Erklärung
aus.
Frau Maczek lässt über die
Vorlage abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Frau Maczek lässt über die
Erklärung des Kreistages abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich zugestimmt, 9
Stimmenthaltungen