Sitzung: 13.12.2007 Ausschuss für Recht, Ordnung und Landwirtschaft
Herr Kaden, Leiter
Ordnungsamt, informierte zum Stand der Erarbeitung der aktuellen Gefahren- und
Risikoanalyse des Landkreises Oder-Spree.
Der Landkreis hatte
alle Ämter und Kommunen beauftragt, bis zum 31.12.2007 (letzte Terminvorgabe)
für ihren Einzugsbereich eine Gefahren- und Risikoanalyse zu erarbeiten, da
dies grundlegende Basis für die Erarbeitung der Gefahren- und Risikoanalyse auf
Landkreisebene sei.
Bis dato liegen dem
Landkreis ein Großteil der Analysen vor. Die Ämter Spreenhagen und Neuzelle
haben bislang noch keine Gefahren- und Risikoanalyse vorgelegt. Auf Rückfrage
wurde hier der Verwaltung mitgeteilt, dass diese voraussichtlich erst Mitte des
Jahres 2008 vorliegen werden.
Aufgrund dessen
ergibt sich ein Verzug auf Landkreisebene.
Herr Kaden
informierte, dass es in Brandenburg seit Mai 2007 eine Richtlinie zur Gefahren-
und Risikoanalyse gilbt. Die hiernach zu erarbeitende Gefahren- und
Risikoanalyse des Landkreises ist sehr feingliedrig (genaue Vorgabe von
Einzelkennziffern). Insgesamt muss der Landkreis 34 Einzelpläne erarbeiten
(Soll). Bislang hat der Landkreis hiervon 29 Pläne erarbeitet (Ist). Sie umfassen
u.a. alle Gefahrenpotentiale im Gemeindegebiet, den Erreichungsgrad bei
Bränden, Seuchen – und Geflügelaufkommen (territorial strukturiert) und treffe
langfristige Festlegungen.
Herr Kaden geht
davon aus, dass zum 31.12.2007 ein erster Entwurf zur Gefahren- und Risikoanalyse
für den Landkreis Oder-Spree vorliegt (Festlegung der Schutzziele). Gegenwärtig
erfolge eine Abstimmung der Notfallpläne mit den übrigen Ämtern und Behörden
(Gesundheitsamt, Edis usw.).
Die Erarbeitung der
endgültigen Fassung ist zeitnah (2008) geplant. Sofern die Gefahren- und Risikoanalyse
erarbeitet ist, wird die Verwaltung diese dem Kreistag/Ausschüssen zur Kenntnis
vorlegen.