Sitzung: 06.02.2008 Kreistag
Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt
Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 6
Vorlage: 003/2008
Herr Dr. Fehse beantwortet
die Anfragen macht einige Ergänzungen zur Vorlage, insbesondere da zwei
Anfragen der Fraktion Die Linken vorliegen.
1. Anrage:
Wie hoch war in 2006 die
Summe der niedergeschlagenen Forderungen? Wie viele Einzelforderungen beliefen
sich davon unter 1.500 Euro (Niederschlagung durch den Werkleiter), wie viele
über 1.500 Euro (Niederschlagung durch Werksauschuss)?
Antwort:
Die Summe der in 2006
niedergeschlagenen Forderungen betrug 135.614,70 €, davon
< 1.500,-€ 424 Fälle = 125.353,02 €
> 1.500,-€ 6 Fälle =
10.261,68 €
2. Anfrage:
Worauf ist zurückzuführen,
dass der per Bilanzstichtag 31.12.2006 in Anspruch genommene Kontokorrektkredit
trotz Zahlung des Verlustausgleiches durch den Landkreis in Höhe von rund 1,9
Mio Euro trotzdem noch 880.000 Euro betrug (Vergleich des Vorjahreswertes lt.
Rechen-schaftsbericht 2.090.000 Euro, also nur geringfügig über der Höhe des
dann erfolgten Verlustausgleiches)?
Antwort:
Der hohe Bestand an
Kontokorrektkredit per Stichtag 31.12.2006 ist auf Arbeitsrückstände von ca.
zwei Monaten in der Gebührenbescheiderstellung zurückzuführen (Schwangerschaft
und Krankheit). Weiterhin auf alle offenen Ausgleichszahlungen zwischen dem
Eigenbetrieb und dem Landkreis. Es
bestanden also wechselseitige
Forderungen. Der Eigenbetrieb hatte Forderungen an den Landkreis in Höhe von
1.526 Mio € und Verbindlichkeiten an den Landkreis von 872.308 €, in der Summe
ergab das ein Saldo von 654.056,09 €, die zum Stichtag zu Gunsten des
Eigenbetriebes noch nicht ausgeglichen waren.
Herr Schulze bekräftigt,
dass sich der Werksausschuss Rettungsdienst eingehend mit der Beschlussvorlage
beschäftigt hat und bittet den Kreistag um Zustimmung.
Frau Monika Krüger fragt,
ob die gesetzlich vorgeschriebenen Hilfsfristen eingehalten werden,
wie sich das Haftungsrisiko
bei gesetzlicher Änderung der Hilfsfristen gestaltet und ob ein Konzept für
einen eventuellen Totalausfall der Leitstelle Frankfurt (Oder) vorliegt.
Herr Dr. Fehse verweist auf
ein Gutachten welches noch im Februar in Auftrag gegeben werden wird. Es sollen
Probleme analysiert und danach Maßnahmen getroffen werden.
Die Bestrebungen gehen
dahin, die Standorte zu verbessern und somit die Hilfsfristen zu verkürzen.
Herr
Dr. Fehse verweist auf ein Gutachten, welches noch im Februar in Auftrag
gegeben wird. Es sollen Probleme analysiert und danach Maßnahmen getroffen
werden. Die Bestrebungen gehen dahin, die Standorte zu verbessern und somit die
Hilfsfristen zu verkürzen.
In
der Landesfeuerwehrschule in Eisenhüttenstadt befindet sich eine mobile
Leitstelle, welche im Ernstfall zum Einsatz kommen kann. Der Aufbau dieser
mobilen Leitstelle dauert aber einige Zeit. Für einen kurzzeitigen Ausfall kann
die Leitstelle der Polizei in Frankfurt (Oder) genutzt werden. Für die Zukunft
ist vorgesehen, das bei Ausfall einer Leitstelle eine andere Leitstelle die
Aufgaben übernehmen kann. Zz. ist dies noch problematisch, da mit
unterschiedlicher Einsatzsoftware gearbeitet wird.
Frau
Fitzke lässt abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich
zugestimmt
Nein 3 Enthaltung 6