Sitzung: 10.03.2008 Finanzausschuss
Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt
Abstimmung: Ja: 3, Enthaltungen: 2
Vorlage: 012/2008
Dr. Fehse führte aus,
dass der Haushaltsplan 2008 alle Fachausschüsse durchlaufen hat und Zustimmung
fand. Er wurde auf Fraktionssitzungen (Die Linke, CDU/SPD) vorgestellt und
beraten. Dabei wurde über die Änderungen zum festgestellten Planentwurf
informiert.
Die Darstellung der
wesentlichen Änderungen zum 1. Planentwurf sowie der wichtigsten
Haushaltspositionen erfolgte in Form einer Präsentation. Dabei wurde
insbesondere auf die Aufwendungen und neuen Projekte des Amtes für
Grundsicherung und Beschäftigung (Kommunal-Kombi, Job-Perspektive, Regionalbudget)
eingegangen. Die Beantwortung der Frage nach der Erhöhung der Erträge aus der
Rückzahlung von Kosten der Unterkunft ist der Anlage 1 zu entnehmen.
Dr. Pech legte zu dem
Programm "Kommunal-Kombi" seine Auffassung dar. Er bezweifelt, dass
die (möglichen) Stellen durch die Gemeinden geschaffen und durch das Amt für
Grundsicherung und Beschäftigung besetzt werden können, da weder der Bedarf
bzw. die Co-Finanzierung noch das entsprechende Klientel vorhanden ist. Er
empfahl, die Bedingungen so zu gestalten, dass das Programm ein Erfolg wird.
Dr. Fehse verwies
auf die Konkurrenz -Programme, die
100%ig durch das Amt für Grundsicherung und Beschäftigung finanziert werden,
wie z. B. MAE`s.
Frau Wellmer
erläuterte am Beispiel der Förderschule Fürstenwalde die Unterschiede zwischen
kameralen Unterabschnitt und doppischen Produkt. Sie führte aus, dass der LOS
bei der Entwicklung von Zielen und Kennzahlen noch am Anfang steht. Hierbei ist
die Verwaltung auf die Wünsche und Anregungen der Abgeordneten angewiesen.
Diskussion zum
Planentwurf 2008:
Herr Losensky fragte
nach, welche Probleme beim Bau einer Turnhalle in Eisenhüttenstadt bestehen?
Daraufhin verwies Dr. Fehse auf die Seite 8 der Anlage
9. Der Bau der Turnhalle steht unter dem Produkt "Albert-Schweitzer-Gymnasium
Eisenhüttenstadt" mit der Anmerkung "Standort nicht geklärt".
Die Zuordnung zum
Produkt "Gymnasium" erfolgte im Ergebnis einer Standortstudie. Danach
stellt der Standort - Gymnasium Eisenhüttenstadt - die wirtschaftlichste Lösung
dar. Außerdem ist der Anteil der Sportstunden am Gymnasium höher als der am
OSZ.
Die Entscheidung über
den Standort soll auf dem Kreistag am 25. 06. 2008 fallen.
Der Ausschuss für
"Soziales, Bildung, Kultur und Sport" wird sich am 25. 04. 2008 mit
dem Thema befassen.
Weiterer
Diskussionsbedarf bestand nicht.
Abstimmung: 3 Ja-Stimmen; 2 Enthaltungen