Die Ausschusssitzung begann mit der Besichtigung der Deponie Buchwaldstraße in Eisenhüttenstadt. Eigentlich sollte die Baumaßnahme zum 1. BA zum 31.03.08 abgeschlossen sein, so dass den Ausschussmitgliedern das fertige Werk präsentiert werden sollte. Durch die Winterwitterung und die starken Niederschläge bis Mitte April, wurden die Bautätigkeiten aber erst zum 21.04.2008 wieder aufgenommen.

 

Der Stand der Baumaßnahme war somit noch der Gleiche, wie bereits im WA am 20.02.2008 berichtet wurde. Ca. 50 % der Leistungen sind noch offen.

 

Auf die Frage zur Fördermittelabrechnung antwortete Herr Hildebrandt, dass zwar eine letztmalige Verlängerung bewilligt wurde, aber die Baumaßnahme bis dahin immer noch nicht fertiggestellt sein wird. Die Abrechnung wird zum gegebenen Zeitpunkt über eine Vertragserfüllungsbürgschaft abgewickelt werden. Nach dem 01.06.2008 (Ende des Bewilligungszeitraumes) eingehende Nachträge würden dann zu Lasten des Rückstellungsbestandes gehen. Die Fördermittel werden trotzdem in voller Höhe in Anspruch genommen werden, da sie auf 1.215 T€ begrenzt sind.

 

Die Ausschusssitzung wurde in den Räumlichkeiten der Umladestation weitergeführt.