Frau Walter-Goers informierte über den Stand der Erarbeitung der 2. Fortschreibung des AWK, welches aller 5 Jahre für einen Entsorgungszeitraum von 10 Jahren fortzuschreiben ist.

 

Anhand der Gliederung, anlehnend an die der 1. Fortschreibung, ging sie auf inhaltliche Schwerpunkte ein.

 

Das verwendete Zahlenmaterial basiert auf den letzten 6 Jahren bis 2006. Da die Abfallbilanz für 2007 erst zum April 2008 nach den Vorgaben des LUA fertiggestellt wurde, konnten die Zahlen aus 2007 während der Erarbeitungszeit noch nicht eingebaut werden. Um den jetzt fertigen Text nicht nochmal überarbeiten zu müssen, sollen diese Zahlen nicht weiter berücksichtigt werden. Es ist auch bei anderen örE festzustellen, dass zwischen Erarbeitung und Beschlussfassung durchaus 2 Jahre vergehen.

 

Während 2002 noch die große Frage stand, wie künftig die Abfallbehandlung erfolgen wird, steht dieses Thema mit der Inbetriebnahme der RABA jetzt nicht mehr. Ebenfalls wurde das Ziel erreicht, im LOS 5 AKAs und 2 AUST zu errichten und zu betreiben.

 

Das oberstes Ziel ist es, die Gebühren auch in Zukunft stabil zu halten. Durch alle Kapitel zieht sich der Faden, ständig an Optimierungen in der Abfallwirtschaft zu arbeiten.

 

Eine Aufgabe wird sein, die demografische Entwicklung, die im Kap. 3.2 unter Bevölkerungs- und Gewerbeentwicklung aufgezeigt ist, stärker zu berücksichtigen. Die Bevölkerungszahl wird gem. der Statistikprognosen im LOS in den nächsten 10 Jahren um 4,68 % sinken und das Bevölkerungsalter ansteigen. In der 1. Fortschreibung lag diese Zahl noch bei 1,17 %.

Dies hat insbesondere Einfluss auf die Höhe des Abfallaufkommens.

 

Das KWU hält an den vorhandenen Betriebsstrukturen fest und konnte im Rahmen der Analysen feststellen, dass das KWU ein leistungsstarkes Unternehmen ist. Im Rahmen der logistischen Möglichkeiten wird es das Bestreben sein, möglichst viele Leistungen in Eigenregie zu erbringen.

 

Die Anzahl der beauftragten Dritten hat bereits stark abgenommen und beschränkt sich überwiegend auf Containertransporte und Entsorgungsanlagen. Weiter ist die Entwicklung zu beobachten, dass sich die Entsorgungsunternehmen im LOS auf wenige konzentriert haben.

 

Neben den behandlungsbedürftigen Abfällen sind die ablagerungsfähigen und gefährlichen Abfälle in ihrer Entsorgungssicherheit darzustellen. Die Betriebserlaubnis für die beiden Deponien „Alte Ziegelei“ und Petersdorf endet zum 15.07.2009. Zurzeit läuft der Antrag auf Verlängerung zur Ablagerung mineralischer Abfälle auf der Deponie AZ über den 15.07.2009 hinaus. Mündlich wurde bereits vom LUA signalisiert, diese Deponie für weitere 2 Jahre als DK I weiter zu betreiben.

 

Die Einführung der haushaltsnahen Papiertonne hat sich als richtig erwiesen. Im derzeitigen Kampf um das Altpapier kämpfen all die Landkreise gegen private Entsorger, die über kein bürgerfreundliches Erfassungssystem verfügen. Über die zu erzielenden Papiererlöse können die Kosten reduziert werden, was sich wiederum positiv auf die Gebühren auswirkt.

 

Herr Bohrer fragte, ob eine gemeinsame Sammlung von Restmüll und Bioabfällen geplant ist.

Solange die Verwertung der Bioabfälle gegenüber der Behandlung noch die kostengünstigere Variante darstellt, soll auch die separate Erfassung beibehalten werden. Nach der TA Luft sind aber die „einfachen“ Kompostierungsanlagen gezwungen, Nachrüstungen in ihren Anlagen vorzunehmen. Die ehemals genehmigten Annahmemengen wurden stark reduziert, wie z. B. bei der Schlaube Agroservice GmbH. Sollten die Verwertungspreise dadurch steigen, muss gerechnet werden, welche Variante die wirtschaftlichste ist. Aussagen hierzu wird das AWK enthalten.

 

Zur weiteren Verfahrensweise stellte Frau Walter-Goers das Ablaufschema vor. Der 1. Entwurf soll den Ausschussmitgliedern in der Sitzung am 09.07.2008 vorgelegt werden. Der Ausschuss soll in dieser Sitzung die Freigabe zur Beteiligung der Öffentlichkeit erteilen. Die öffentliche Auslegung soll dann für 1 Monat im August erfolgen. Nach der Einarbeitung der vorgebrachten Bedenken und Ergänzungen soll das AWK als Beschlussvorlage dem Werksausschuss am 12.11.2008 zur Zustimmung vorgelegt werden. Der Kreistag am 17.12.2008 soll dann über das AWK beschließen.