Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: MH, Enthaltungen: 6

 

 


Herr Dr. Stiller erläutert den Antrag der Fraktion Die Linke. Bezug nehmend auf Auskünfte der Verwaltung zur letzten Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung, Kultur und Sport im Mai dieses Jahres ist vorgesehen, das hauptamtliche pädagogische Personal der VHS zu reduzieren. Der Leiter der VHS, Herr Mickosch, scheidet aus. Die Aufgabenerfüllung der VHS wäre aus Sicht der Fraktion nicht mehr gegeben bzw. stark beeinträchtigt. Der Antrag würde zu keinen Mehrkosten führen und könne ohne Deckungsvorschlag gestellt werden.

 

Herr Zalenga stellt klar, dass die Mitarbeiter der VHS nicht reduziert werden. Herr Mickosch geht nicht in Ruhestand, sondern beginnt die dreijährige Freizeitphase seiner Altersteilzeit, die Stelle ist somit weiter besetzt. Die Umsetzung des Antrags der Linken bedeute für drei Jahre eine weitere Planstelle zu schaffen.

Herr Zalenga bittet dem Antrag der Fraktion Die Linke in dieser Form nicht zuzustimmen.

 

Frau Fitzke lässt über den Antrag abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis: