Sitzung: 04.06.2008 Kreisausschuss
Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt
Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 4
Vorlage: 018/2007
Frau Krüger, Die Linke,
bezeichnet es als Absicht, dass die Vorlage bisher nicht in den Kreistag
gekommnen ist. Heraus gefallen aus der alten Vorlage sei der Umzug der
Kreisausbildung.
Auch die Kosten von 455.000 €
bemängelte Frau Krüger. Im Vorjahr war man von 365.000 € ausgegangen. Es habe
auch die Option gegeben, die Wache im Standort altes Krankenhaus neu zu
bauen. Dem Kreistag wurde somit die
Entscheidungsbefugnis genommen.
Herr Dr. Fehse bestätigt
Abweichungen zur alten Vorlage. Der Umzug der Kreisausbildung ist nicht mehr
dabei, aufgenommen worden sind die Dachsanierung und die Entwässerung.
Zudem sei ein Dusch- und
Sanitärraum für den Notarzt dazugekommen, gefordert vom Amt für
Arbeitssicherheit. Die Baukosten haben sich somit summiert, die gestiegenen
Materialkosten treiben die Ausgaben in die Höhe. Auch in Zukunft wird weiter
investiert werden müssen um Energiekosten zu senken. Im September soll die
Sanierung des Gebäudes abgeschlossen sein.
Frau Krüger, Die Linke, bezeichnet den Um- und Ausbau der Rettungswache
als Stückwerk, obwohl es ein Objekt ist, welches sich refinanziert. Eine Change
zum Diskutieren gab es nicht, es wurden Tatsachen geschaffen.
Herr Dr. Fehse entgegnet,
dass auch vorhandene Objekte genutzt werden müssen, um so die laufenden Kosten
zu reduzieren.
Herr Schulze weist den
Vorwurf der Absicht von Frau Krüger zurück. Die entscheidende Frage sei doch
möglichst schnell eine funktionierende Rettungswache im zentralen Bereich zu
realisieren.
Herr Zalenga lässt über die
Vorlage abstimmen.
Beschluss: Die Vorlage wird
in den Kreistag verwiesen
Abstimmungsergebnis:
Ja 10, Enthaltung 4