Herr Zalenga informiert die Fraktion Die Linke darüber, dass die Anfragen, die

per E-Mail gesandt wurden, in der Nacht im EDV-Bereich geblockt wurden.

Dadurch ist die E-Mail weder im Büro des Landrates noch im Büro Kreistag

angekommen und die Anfragen konnten nicht beantwortet werden.

 

Der Landrat weist darauf hin, dass den Abgeordneten des Kreistages der Arbeitsstand der Umsetzung des Konjunkturpakets im Landkreis Oder-Spree schriftlich vorliegt.

 

Herr Zalenga beantwortet die Anfrage der Fraktion Die Linke zur Kreistagssitzung am

24.06.2009 gemäß Geschäftsordnung des Kreistages § 10 Abs. 1.

Diese Rede liegt in der Niederschrift als Anlage 2 vor.

 

Darüberhinaus informiert der Landrat über den Landesentwicklungsplan.

Dieser trat  am 15.05.09 als Rechtsverordnung in Kraft, veröffentlicht im

Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes Brandenburg II, Nr. 13 aus 2009,

Seite 186.