Sitzung: 24.06.2009 Kreistag
Herr Zalenga informiert die
Fraktion Die Linke darüber, dass die Anfragen, die
per E-Mail gesandt wurden, in
der Nacht im EDV-Bereich geblockt wurden.
Dadurch ist die E-Mail weder
im Büro des Landrates noch im Büro Kreistag
angekommen und die Anfragen
konnten nicht beantwortet werden.
Der Landrat weist darauf hin,
dass den Abgeordneten des Kreistages der Arbeitsstand der Umsetzung des
Konjunkturpakets im Landkreis Oder-Spree schriftlich vorliegt.
Herr Zalenga beantwortet die
Anfrage der Fraktion Die Linke zur Kreistagssitzung am
24.06.2009 gemäß
Geschäftsordnung des Kreistages § 10 Abs. 1.
Diese Rede liegt in der
Niederschrift als Anlage 2 vor.
Darüberhinaus informiert der
Landrat über den Landesentwicklungsplan.
Dieser trat am 15.05.09 als Rechtsverordnung in Kraft,
veröffentlicht im
Gesetz- und Verordnungsblatt
des Landes Brandenburg II, Nr. 13 aus 2009,
Seite 186.