Sitzung: 10.06.2009 Kreisausschuss
Herr Dr. Fehse informiert
über den Stand der Umsetzung des vorgegebenen Konjunktur-
paketes II im Landkreis
Oder-Spree.
Eines der größten Bauvorhaben
ist der Umbau der Heinrich-Heine-Oberschule in Eisenhüttenstadt für die spätere
Nutzung der Gesamtschule.
Nach einer EU-weiten
Veröffentlichung findet am 11.06.09 die Planerauswahl für dieses Bauvorhaben
statt. Am 12.08.09 wird dann der Zwischenstand
der Planungen für das
IT-Gebäude abnehmen. Dann
wird die Vorstellung der Planung der Einfeldhalle für das
OSZ Eisenhüttenstadt am
25.06.09 durch das beauftragte Planungsbüro erfolgen.
Für die Erweiterung des
Verwaltungsstandortes in Fürstenwalde läuft die Vorplanung
für das Kinderheim Grünheide
kann noch keine Information erfolgen.
Zur Anfrage von Frau
Huschenbett, Fraktion Die Linke, sagt Herr Zalenga, dass den
Gemeinden grünes Licht
gegeben wurde. Alle Gemeinden und Ämter haben schriftlich signalisiert, dass
sie die Konjunkturmittelvorgabe gerecht einsetzen können.
Entscheidungen über die
geplanten Vorhaben werden den Amtsdirektoren und den Bürgermeistern überlassen.
Herr Buhrke und Herr Dr.
Fehse geben dann noch einige Erläuterungen zu den
Zahlungsmodalitäten.