Herr Dr. Fehse informiert über den Stand der Umsetzung des vorgegebenen Konjunktur-

paketes II im Landkreis Oder-Spree.

Eines der größten Bauvorhaben ist der Umbau der Heinrich-Heine-Oberschule in Eisenhüttenstadt für die spätere Nutzung der Gesamtschule.

Nach einer EU-weiten Veröffentlichung findet am 11.06.09 die Planerauswahl für dieses Bauvorhaben statt. Am 12.08.09 wird  dann der Zwischenstand der Planungen für das

IT-Gebäude abnehmen. Dann wird die Vorstellung der Planung der Einfeldhalle für das

OSZ Eisenhüttenstadt am 25.06.09 durch das beauftragte Planungsbüro erfolgen.

Für die Erweiterung des Verwaltungsstandortes in Fürstenwalde läuft die Vorplanung

für das Kinderheim Grünheide kann noch keine Information erfolgen.

 

Zur Anfrage von Frau Huschenbett, Fraktion Die Linke, sagt Herr Zalenga, dass den

Gemeinden grünes Licht gegeben wurde. Alle Gemeinden und Ämter haben schriftlich signalisiert, dass sie die Konjunkturmittelvorgabe gerecht einsetzen können.

Entscheidungen über die geplanten Vorhaben werden den Amtsdirektoren und den Bürgermeistern überlassen.

 

Herr Buhrke und Herr Dr. Fehse geben dann noch einige Erläuterungen zu den

Zahlungsmodalitäten.