Sitzung: 24.03.2010 Kreistag
Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt
Abstimmung: Ja: MH, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Vorlage: 015/2010
Beschlussvorschlag:
Der
Kreistag beschließt, die mit der BV 022/2009 unter 2. Sonstige Infrastruktur
beschlossenen Maßnahmen zur Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes
(einschließlich Eigenanteil von 15%) wie folgt zu ändern bzw. zu ergänzen:
1.
Die anteilige Finanzierung des Erweiterungsbaus der Nebenstelle in FW, Trebuser
Str. 60
im Rahmen des Konjunkturpaktes II entfällt.
2.
Neu werden als Maßnahmen der sonstigen
Infrastruktur aufgenommen:
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Fassadensanierung Haus C in
Beeskow, Rathenaustraße 13 |
95.100 € |
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Erneuerung der Verrohrung und Heizkörper Häuser A,C und D in Beeskow, Breitscheidstraße 7 bzw.
Rathenaustraße 13 (Haus C) |
300.000 € |
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Einbau eines behindertengerechten Aufzugs Haus K in Beeskow, Liebknechtstr. 21 |
170.000 € |
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Erneuerung der elektrotechnischen Anlagen in den Verwaltungs-gebäuden,
Häuser A und D in Beeskow, Breitscheidstr. 7 |
490.000 € |
Eine Nachfrage von Herrn Dr.
Zeschmann, SPD & Bündnis 90/Die Grünen,
zum letzten Absatz der
Sachdarstellung wird von Herrn Dr. Fehse beantwortet.
Weitere Wortmeldungen hierzu
gibt es nicht und Frau Fitzke bittet um Abstimmung der Abgeordneten.