Beschlussvorschlag:

Der Kreistag des Landkreises Oder-Spree beschließt die Jahresrechnung 2006 des Landkreises Oder-Spree und die Entlastung des Landrates.

Sachdarstellung:

Nach den Bestimmungen der Kommunalverfassung für das Land Brandenburg ist in der Jahresrechnung das Ergebnis der Haushaltswirtschaft einschließlich des Standes des Vermögens und der Schulden zu Beginn und am Ende des Haushaltsjahres nachzuweisen.

Die Prüfung der Jahresrechnung wurde vom Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt vorgenommen. Die Ergebnisse wurden im Schlussbericht festgehalten.

Der Schlussbericht wurde den Fraktionen des Kreistages übergeben.

Der Kreistag beschließt laut Kommunalverfassung über die geprüfte Jahresrechnung und entscheidet über die Entlastung des Landrates.

nein