Beschlussvorschlag:

Der Kreistag möge beschließen:

1.    Der Landrat wird beauftragt die dem Kreistag mit Anschreiben vom 18. Dezember 1995 zugeleitete „Räumliche Entwicklungskonzeption für den Landkreis Oder-Spree“ mit Blick auf die tatsächliche Entwicklung des Landkreises und die Effektivität der Planung zu beurteilen.

2.    Das Ergebnis der Evaluierung mit Schlussfolgerungen für die Fortschreibung bzw. Neufassung der Entwicklungsplanung ist dem Kreistag bis September 2016 zuzuleiten.

Sachdarstellung:

Langfristige Entwicklungskonzeptionen sind eine wesentliche Grundlage für eine zielstrebige Arbeit der Kreisverwaltung und haben auch als Orientierung für die kreisangehörigen Städte und Gemeinden einen hohen Stellenwert.

Die Beurteilung der Konzeption von 1995 ermöglicht auch Aussagen über die Erreichung der mit den Kommunalreformen bei der Bildung des Landkreises erklärten Ziele.

Beide Gesichtspunkte sind aktuell auch mit Blick auf die weitere Entwicklung des Landkreises angesichts der in Rede stehenden erneuten Kommunalreform bedeutsam und die 1995 genannte gesetzliche Grundlage besteht fort

Eine nähere Begründung erfolgt mündlich.

Dr. Artur Pech
Fraktionsvorsitzender