Beschlussvorschlag:

Der Kreistag beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Vorbereitung und baulichen

Realisierung der Erneuerung der K 6741, Abschnitt 010, 1. BA von Fürstenwalde (Spree) nach Neuendorf im Sande, Ausbaulänge 1.910 m, vorbehaltlich der Bereitstellung der beantragten Fördermittel.

Sachdarstellung:

In Umsetzung des Grundsatzbeschlusses Nr. 010/9/2016 vom 10.02.2016 hat die Verwaltung die planerische Vorbereitung der Erneuerung der K 6741, Abschnitt 010, von Fürstenwalde (Spree) nach Neuendorf im Sande weiter fortgeführt und beabsichtigt nunmehr die planmäßige bauliche Realisierung im Jahr 2016.

Bauausführung:

Auf der Grundlage der Verkehrsanlagenplanung erfolgt die Erneuerung des vorgenannten Abschnittes durch eine einseitige Verbreiterung des Straßenquerschnittes im Tiefeinbau auf eine Fahrbahnbreite von 6,50 m. Darüber hinaus wird im Hocheinbau die Tragfähigkeit der Straße durch den Einbau einer Asphalttrag- und -deckschicht erhöht und entspricht künftig der RStO 12 Belastungsklasse 1,8. Folgender Fahrbahnaufbau ist konzipiert:

     4 cm Asphaltdeckschicht

     6 cm Asphaltbinderschicht

               10 cm Asphalttragschicht

        26 - 33 cm Schottertragschicht

                          Planum

Im Einmündungsbereich zur B 168 wird die vorhandene Decke abgefräst, eine ca. 6 cm starke Asphaltbinderschicht sowie eine ca. 4 cm starke Asphaltdeckschicht aufgebracht.

Neben der Fahrbahnverbreiterung und -erneuerung sind Einrichtungen für die Entwässerung der Verkehrsflächen geplant. Entlang der zu erneuernden freien Strecke ist abschnittsweise die Anlage von Straßenmulden für die Fassung des über das Quergefälle ablaufenden Oberflächenwassers vorgesehen.

Zur Verbreiterung der Fahrbahn sind parallel zur Trasse 8 Robinien zu fällen, die durch Neupflanzungen im Verhältnis 1:1 an der K 6741 ersetzt werden. Die zusätzliche Versiegelung  von 1.570 m² wird durch die Ersatzpflanzung von 32 großkronigen Laubbäumen bzw. durch den Artenschutz verbessernde Maßnahmen entlang der K 6741, Abschnitt 010, kompensiert.

Die Baudurchführung wird unter Vollsperrung im Zeitraum von Juli bis September 2016 erfolgen.

Finanzielle Auswirkungen: ja

Gemäß der „Richtlinie zur Verwendung von Fördermitteln zur Verbesserung der Verkehrs-verhältnisse in den Gemeinden des Landes Brandenburg“ (Rili KStB Bbg) wurden beim Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg, Stabsstelle Programmsteuerung, finanzielle Mittel für die Erneuerung der K 6741, Abschnitt 010, von Fürstenwalde (Spree) nach Neuendorf im Sande beantragt (50 % der zuwendungsfähigen Ausgaben). Der Zuwendungsbescheid ist für April 2016 avisiert.

Mit der Erneuerung der K 6741 von Fürstenwalde (Spree) bis Neuendorf im Sande minimiert sich der erforderliche Instandhaltungsaufwand des Straßenkörpers in den folgenden zehn Jahren. Der jährlich erforderliche Unterhaltungsbedarf (z.B. Mäharbeiten, Winterdienst, Herstellen von Lichtraumprofilen etc.) bleibt von der Erneuerung unberührt.

Die Kreisstraße K 6741 (010) ist nach § 3 Abs. 3 BbgStrG unter die Einstufungsmerkmale einer Kreisstraße zu subsumieren und verbleibt in dieser Straßengruppe.

Stellungnahme der Kämmerei:

Für den grundhaften Ausbau der K 6741 Abschnitt 10 (1. BA) wurden in den Haushaltsjahren 2014/2015 finanzielle Mittel für Planungsleistungen in Höhe von 62.400 € bereitgestellt. Die bis Ende 2015 nicht verwendeten Mittel wurden als Haushaltsreste in das Haushaltsjahr 2016 vorgetragen. Mit der Erarbeitung des Haushaltsplans 2016 wurde vom Fachamt ein weiterer Finanzmittelbedarf für Planungs- und Bauleistungen in Höhe von 1.157.900 € angemeldet und in den Finanzplan 2016 aufgenommen.

Weiterhin wurden zur Finanzierung der Maßnahme Zuweisungen vom Land Brandenburg in Höhe von 495.000 € in den Finanzplan 2016 eingestellt. Somit hat der Landkreis zur Finanzierung der Baumaßnahme einen Eigenanteil in Höhe von 725.300 € zu tragen. Die Deckung der Investitionskosten kann aus investiven Schlüsselzuweisungen bzw. liquiden Mitteln des Landkreises gesichert werden.  

gez. Wellmer

Amtsleiterin Kämmerei          

Anlage:

Kartenauszug