Beschlussvorschlag:
Der Kreistag beschließt,
entsprechend der mit dem Beschluss 070/2018 über die „Umsetzung der Leitziele
des LOS zur Entwicklung seines ländlichen Raumes“ vom 6.12.2020 getroffenen
thematischen Schwerpunktsetzung, hiermit das Integrierte Mobilitätskonzept
„LOSmobil2030“ nebst aller dazugehörigen Anlagen.
Das vorliegende
Mobilitätskonzept bildet in Ergänzung zum Nahverkehrsplan 2021-2025 (Beschluss
012/2021 NEU) die konzeptionelle Grundlage zur umfassenden Sicherstellung und
Entwicklung der allgemeinen Mobilität und Erreichbarkeit im Landkreis
Oder-Spree. Dabei wurden auch Schwerpunktsetzungen auf die
Mobilitätsbedürfnisse in den grenzübergreifenden Verflechtungsräumen und den
Bedürfnissen in den landkreisangehörigen Teilräumen vorgenommen. Dies schließt
die Betrachtung der infrastrukturellen Ausstattung in eigener und fremder
Baulastträgerschaft ein.
Sachdarstellung:
Wenn es um die Herausforderung zur Schaffung und
Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnissen geht, werden ländliche Räume im
Vergleich zu urban geprägten Räumen gemeinhin als benachteiligt angesehen. Die
Begründung dessen fällt nicht schwer, da signifikante Unterschiede im Vergleich
von städtischem Umfeld zum ländlichen Raum in Bezug auf Bevölkerungsdichte, dem
Vorhandensein von Bildungseinrichtungen, gut bezahlten Arbeitsplätzen, Kultur-
und Versorgungseinrichtungen etc. leicht feststellbar sind.
Auch wenn die neue „Landlust“ auch im Landkreis
Oder-Spree durch eine gestiegene Nachfrage nach Immobilien, dem daraus
resultierenden Preisanstieg und dem Wunsch nach zusätzlichen
Betreuungsangeboten für den Nachwuchs spürbar ist, kann noch nicht von einer
Revitalisierung des ländlichen Raumes gesprochen werden. Zu oft füllen
Meldungen zu Schließungen von Post- und Bankfilialen, örtlichen Versorgungs-
oder Kultureinrichtungen die Seiten lokaler Medien. Die Ursachen dafür sind
zwischenzeitlich deutlich komplexer geworden. Sie sind längst nicht mehr mit
einem allgemeinen Bevölkerungsrückgang durch Abwanderung und Übersterblichkeit
zu begründen. Die Entwicklung trifft
auch nicht nur ländlich geprägte Räume, sondern zunehmend auch das städtische Umfeld
oder die Städte selbst.
Eine wesentliche Folge der Ausdünnung
systemrelevanter Infrastruktureinrichtungen schlägt sich in einer erhöhten
Notwendigkeit zur Sicherstellung der persönlichen Mobilität nieder. Kann diese
nicht gewährleistet werden, wird ein erzwungener Wechsel des
Lebensmittelpunktes zur oftmals bitteren Realität. Um dieser Entwicklung
entgegentreten zu können, sind Lösungsvorschläge, die auf die lokalen
Bedingungen angepasst sind, zu erarbeiten. Das vorliegende integrierte
Mobilitätskonzept „LOSmobil2030“ trägt diesen Erfordernissen für den gesamten
Landkreis umfassend Rechnung. Dabei nähert man sich dem Ziel der
Mobilitätsentwicklung auf zwei Wegen:
1) Dienstleistungen:
Mobilität als Service verfolgt den Ansatz das eigene
Fahrzeug durch bedarfsgerechte Mobilitätsangebote und Dienste zu ersetzen und
so die Mobilität des Einzelnen zu verbessern und potenziell auch einen Beitrag
zum Klimaschutz zu leisten. Dazu gehören u.A. die Entwicklung des klassischen
öffentlichen Personennahverkehrs (öPNV) sowie den Aufbau von Verleih- und
Bedarfsverkehrsangeboten.
2) Infrastruktur:
Grundlage für Mobilität ist eine intakte
Infrastruktur. Diese beeinflusst nicht nur die Entwicklungsperspektive einer
Region, sondern auch ganz unmittelbar die Lebensqualität der Bevölkerung. Damit
stellt sie eine für die Kommunal- und Regionalentwicklung zentrale Komponente
dar, die bei bestehenden Defiziten hemmend auf die Entwicklungsfähigkeit einer
Region wirkt. Dazu gehören intakte Schleusenbauwerke aber auch Radwege, Ladesäulen
und Fahrradgaragen an Mobilitätsknotenpunkten.
Ausgehend von einer Struktur- und Bestandsanalyse
wurde eine Analyse bestehender Mobilitätsangebote und der Verkehrsinfrastruktur
vorgenommen, bevor unter Einbezug von Entwicklungstrends und bestehender
Planwerke für den Bereich Mobilität ein Handlungskonzept mit 38 konkreten
Maßnahmen für insgesamt 9 Handlungsfeldern abgeleitet wurde.
Das Konzept stellt den roten Faden der integrierten
Mobilitätsentwicklung in Ergänzung zum bestehenden Nahverkehrsplan 2021-2025 im
Landkreis Oder-Spree dar. Dessen Realisierung wird durch eine Umsetzung- und
Monitoring-Strategie sichergestellt, welche Bestandteil des Konzeptes ist und
eine Umsetzung in Etappen mit regelmäßiger Erfolgskontrolle ermöglicht.
Aufgrund des begleitenden Beteiligungsprozesses
folgt das Konzept den zielgruppen- und regionsspezifischen Bedarfen. Zudem
wurde im Erarbeitungsprozess darauf geachtet, dass ein Kreis aus
Multiplikatoren gebildet wurde, der die Umsetzung des Konzeptes künftig als
formalisierter „Mobilitätsbeirat“ begleiten kann.
Finanzielle Auswirkungen:
Ja,
durch die Umsetzung dargestellter Maßnahmen ohne konkrete Fixierung zum
aktuellen Zeitpunkt. Die Möglichkeit der Einwerbung von Fördermitteln soll für
Maßnahmen in eigener Zuständigkeit genutzt werden.
Anlagen:
Entwurf des Integrierten
Mobilitätskonzepts Landkreis Oder-Spree „LOSmobil2030“
Anlage 1: SWOT-Analyse auf
Ebene der Ämter und amtsfreien Kommunen
Anlage 2: Zusammenfassung
Handlungsbedarfe Radverkehr