Ausschuss für Ländliche Entwicklung und Kreisentwicklung - 04.03.2021 - 18:00-21:20 Uhr

Sitzung
LaWi/10/2021
Gremium
Ausschuss für Ländliche Entwicklung und Kreisentwicklung
Raum
im Atrium des Landratsamtes, Haus B, Breitscheidstraße 7 in 15848 Beeskow, (Hybridsitzung)
Datum
04.03.2021
Zeit
18:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 3

Information zum Stand Ansiedlung TESLA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4

Information zur Afrikanischen Schweinepest

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5

Information zum Sachstand Entschädigung der Landwirte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6

Bestätigung des aufgestellten Nahverkehrsplanes für den übrigen kommunalen ÖPNV des Landkreises Oder-Spree für den Zeitraum 2021 – 2025 einschließlich der Anlagen
VA: Herr Buhrke - Dezernat II

Beschluss: zugestimmt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 0

012/2021
Ö 7

Vorstellung Entwurf des Sachlichen Teilregionalplanes "Regionale Raumstruktur und Grundfunktionale Schwerpunkte" der Regionalen Planungsgemeinschaft Oderland-Spree
VA: Herr Thomas Hengsbach - fachverantwortlicher Regionalplaner der RPS

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8

Auszahlung der gutachterlich bestätigten ASP-Entschädigung aus 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

9/FDP/BJA/BVFO/2021
Ö 9

Förderung regionaler Verarbeitungskapazitäten - Diskussion
VA: FDP/B-J-A/BVFO

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 10

Bericht zum Engagementstützpunkt
VA: Dezernat IV

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11

Sonstiges

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.1

Bestätigung Protokoll vom 18.02.2021 in der nächsten Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen