Sitzung: 16.03.2011 Kreisausschuss
Beschluss: einstimmig zugestimmt
Abstimmung: Ja: 15
Vorlage: 006/2011
Herr Buhrke informiert die
Abgeordneten, dass nach der öffentlichen Auslegung des
Entwurfs der Haushaltssatzung
durch die Gemeinden keine Einwendungen erfolgten.
Er sagt, dass die Beratungen zum
Haushaltsplan 2011 in den Fachausschüssen zu
unterschiedlichen Ergebnissen
geführt haben. Beim Ausschuss für Soziales und Gesundheit liegen keine Abstimmungsergebnisse
vor, da die Anzahl der anwesenden Abgeordneten zur Beschlussfassung nicht
ausreichten.
Herr Buhrke erläutert
abschließend, dass die Änderungen gegenüber dem am 08.02.2011 festgestellten
Planentwurf 2011 in den Anlagen 1 und 2 dargestellt wurden.
Der Landrat betont in seiner Rede, dass der Haushaltsplanentwurf
2011 den
Kämmereileitern/innen der
Ämter der kreisangehörigen Städte und Gemeinden übergeben wurde. Danach wurde
der Haushaltsplanentwurf 2011 mit den Bürgermeistern und Amtsdirektoren beraten. Es gab keine formellen Einwendungen.
Alle aufgetretenen Fragen
konnten ordentlich erläutert
werden.
Die Nachfrage von Herrn
Jürgens, Fraktion Die Linke, nach einer Erhöhung der Kosten zur
IT-Verkabelung im Gymnasium
Eisenhüttenstadt wird von Herrn Buhrke
beantwortet.
Weitere Nachfragen von Herrn
Dr. Pech, Fraktionsvorsitzender Die Linke, zur Transparenz
des doppischen Haushaltes und
Herrn Schulze, SPD & Bündnis 90/Die Grünen, zur Absenkung von Fördersummen
der Landesregierung bei Baumaßnahmen werden abschließend von
Herrn Zalenga beantwortet.
Weitere Nachfragen bzw.
Wortmeldungen gibt es nicht und Herr Zalenga bittet die Abgeordneten um
Zustimmung der Vorlage in den Kreistag.