Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 15

Herr Buhrke informiert die Abgeordneten, dass nach der öffentlichen Auslegung des

Entwurfs der Haushaltssatzung durch die Gemeinden keine Einwendungen erfolgten.

Er sagt, dass die Beratungen zum Haushaltsplan 2011 in den Fachausschüssen zu

unterschiedlichen Ergebnissen geführt haben. Beim Ausschuss für Soziales und Gesundheit liegen keine Abstimmungsergebnisse vor, da die Anzahl der anwesenden Abgeordneten zur Beschlussfassung nicht ausreichten.

Herr Buhrke erläutert abschließend, dass die Änderungen gegenüber dem am 08.02.2011 festgestellten Planentwurf 2011 in den Anlagen 1 und 2 dargestellt wurden.

Der Landrat betont  in seiner Rede, dass der Haushaltsplanentwurf 2011 den

Kämmereileitern/innen der Ämter der kreisangehörigen Städte und Gemeinden übergeben wurde. Danach wurde der Haushaltsplanentwurf 2011 mit den Bürgermeistern und Amtsdirektoren  beraten. Es gab keine formellen Einwendungen. Alle aufgetretenen Fragen

konnten ordentlich erläutert werden.

Die Nachfrage von Herrn Jürgens, Fraktion Die Linke, nach einer Erhöhung der Kosten zur

IT-Verkabelung im Gymnasium Eisenhüttenstadt  wird von Herrn Buhrke beantwortet.

Weitere Nachfragen von Herrn Dr. Pech, Fraktionsvorsitzender Die Linke, zur Transparenz

des doppischen Haushaltes und Herrn Schulze, SPD & Bündnis 90/Die Grünen, zur Absenkung von Fördersummen der Landesregierung bei Baumaßnahmen werden abschließend von

Herrn Zalenga beantwortet.

Weitere Nachfragen bzw. Wortmeldungen gibt es nicht und Herr Zalenga bittet die Abgeordneten um Zustimmung der Vorlage in den Kreistag.