Der Finanzdezernent, Herr Buhrke, machte umfangreiche Ausführungen  zum Entwurf der Haushaltssatzung und des Produkthaushaltes für das Jahr 2012. In seiner Rede ging er im besonderen Maß auf den Vorbericht zum Haushaltsplan des Landkreises Oder-Spree für das Haushaltsjahr 2012  ein, der den Abgeordneten bereits zur letzten Kreistagssitzung übergeben wurde.

Im Einzelnen machte Herr Buhrke Ausführungen zu Abschnitten des Planentwurfs, die den Ausschuss für Ordnung, Recht, Landwirtschaft und Wirtschaft betreffen (Anlage 1). Im Anschluss wurde auf Nachfrage der Abgeordnetin, Frau Alter, und des Abgeordneten, Herrn Dr. Schröter, eine rege Diskussion zu den einzelnen Punkten wie Personalentwicklung, Investitionen und Transferleistungen geführt.

Der stellv. Amtsleiter des Ordnungsamtes, Herr Goerth, eröffnete die Berichterstattung zum Haushaltsplanentwurf 2012 der zuständigen Fachämter (Anlage 2). Dem folgten der Amtsleiter des Straßenverkehrsamtes, Herr Rose, der Amtsleiter des Veterinäramtes, Herr Maczek, der Amtsleiter des Landwirtschaftsamtes, Herr Krüger, sowie Herr Sellner, Mitarbeiter für Wirtschaftsförderung der Kreisverwaltung.

Die nachfolgende Diskussion wurde fachspezifisch geführt und offene Fragen beantwortet.

Der Ausschussvorsitzende, Herr Dr. Sradnick, stellte die Vorlage 008/2012 zur Abstimmung.