Sitzung: 08.03.2012 Ausschuss für Ordnung, Recht, Landwirtschaft und Wirtschaft
Beschluss: einstimmig zugestimmt
Vorlage: 008/2012
Der
Finanzdezernent, Herr Buhrke, machte umfangreiche Ausführungen zum Entwurf der Haushaltssatzung und des
Produkthaushaltes für das Jahr 2012. In seiner Rede ging er im besonderen Maß
auf den Vorbericht zum Haushaltsplan des Landkreises Oder-Spree für das
Haushaltsjahr 2012 ein, der den
Abgeordneten bereits zur letzten Kreistagssitzung übergeben wurde.
Im
Einzelnen machte Herr Buhrke Ausführungen zu Abschnitten des Planentwurfs, die
den Ausschuss für Ordnung, Recht, Landwirtschaft und Wirtschaft betreffen
(Anlage 1). Im Anschluss wurde auf Nachfrage der Abgeordnetin, Frau Alter, und
des Abgeordneten, Herrn Dr. Schröter, eine rege Diskussion zu den einzelnen
Punkten wie Personalentwicklung, Investitionen und Transferleistungen geführt.
Der
stellv. Amtsleiter des Ordnungsamtes, Herr Goerth, eröffnete die
Berichterstattung zum Haushaltsplanentwurf 2012 der zuständigen Fachämter
(Anlage 2). Dem folgten der Amtsleiter des Straßenverkehrsamtes, Herr Rose, der
Amtsleiter des Veterinäramtes, Herr Maczek, der Amtsleiter des
Landwirtschaftsamtes, Herr Krüger, sowie Herr Sellner, Mitarbeiter für
Wirtschaftsförderung der Kreisverwaltung.
Die
nachfolgende Diskussion wurde fachspezifisch geführt und offene Fragen beantwortet.
Der
Ausschussvorsitzende, Herr Dr. Sradnick, stellte die Vorlage 008/2012 zur
Abstimmung.