Sitzung: 16.08.2012 Ausschuss für Ordnung, Recht, Landwirtschaft und Wirtschaft
Beschluss: einstimmig zugestimmt
Vorlage: 037/2012
Der
Finanzdezernent, Herr Buhrke, stellte zur Verbesserung der Finanzplanung im
Landkreis Oder-Spree den Abgeordneten die Vorlage 037/2012 vor. Die
Wirtschafts- und Baudezernentin, Frau Gläsmer, ergänzte die Ausführungen und
ging insbesondere auf die Straßen- und Brückenbaumaßnahmen ein. Herr Dr.
Schröter wollte zu dieser Vorlage wissen, warum noch soviel Geld für
Förderschulen ausgegeben wird. Herr
Buhrke antwortete darauf, dass nicht alle Förderschulen, Inklusionsschulen sind
und daher unterhalten werden müssen.
Der
Ausschussvorsitzende, Herr Dr. Sradnick, stellte die Vorlage 037/2012 zur
Abstimmung den Abgeordneten vor.