Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Frau Siebke übergibt das Wort an Frau Kunth.

 

Frau Kunth unterrichtet die Anwesenden:

 

-       Fortführung des Vertrages zwischen der Stadt Beeskow als Eigentümer und dem Landkreis Oder-Spree als Nutzer

-       Vereinbarungen seien aufgrund Ablauf der Gültigkeit zu erneuern

-       beide Vertragspartner seien an einer langfristigen Bindung interessiert

 

Auf Nachfragen der Abgeordneten wird folgendes erklärt:

 

-       Landkreis sei vorher Eigentümer der Burg Beeskow gewesen und hätte über den Bund ebenfalls Förderungen beantragt und erhalten, so dass Landkreis 10-20 % der Sanierungskosten auf der Burg übernehmen musste

Programme seien ausgelaufen, daher zur Übertragung an die Stadt Beeskow entschieden

Stadt habe Zugriff auf Städtebauförderung in Höhe von 75-80 % der anfallenden Kosten an Investitionen

 

Da es keinen weiteren Redebedarf gibt, bittet die Ausschussvorsitzende um die Abstimmung zur Beschlussvorlage 023/2016 und schließt den TOP.