Sitzung: 17.03.2021 Kreisausschuss
Beschluss: einstimmig zugestimmt
Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1
Vorlage: 017/2021
Herr Fachtan fragt nach,
inwieweit Abstimmungen mit der Stadt Fürstenwalde bezüglich der Kapazitäten in
den Grundschulen stattgefunden hätten.
Frau Zarling antwortet, dass
es im Vorfeld der Erstellung der Beschlussvorlage einen Schriftwechsel mit der Stadt
Fürstenwalde gegeben habe und die Abstimmungen Grundlage für die Genehmigung
durch das Ministerium und das Staatliche Schulamt seien. Hier sei auch darauf
hingewiesen worden, dass die Trägerschaft erst mit Fertigstellung des
Schulzentrums auf den Landkreis Oder-Spree übergehe.
Herr Buhrke ergänzt, dass die
Abstimmungen mit der Stadt Fürstenwalde Grundlage für die Planungen gewesen
seien.
Um Abstimmung über die
Vorlage wird gebeten.