TOP Ö 5: Beratung: Änderung des Beschlusses „Errichtung eines Schulzentrums in Fürstenwal-de“, Beschluss-Nr.: 051/20/2017 vom 04.10.2017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1

Herr Fachtan fragt nach, inwieweit Abstimmungen mit der Stadt Fürstenwalde bezüglich der Kapazitäten in den Grundschulen stattgefunden hätten.

 

Frau Zarling antwortet, dass es im Vorfeld der Erstellung der Beschlussvorlage einen Schriftwechsel mit der Stadt Fürstenwalde gegeben habe und die Abstimmungen Grundlage für die Genehmigung durch das Ministerium und das Staatliche Schulamt seien. Hier sei auch darauf hingewiesen worden, dass die Trägerschaft erst mit Fertigstellung des Schulzentrums auf den Landkreis Oder-Spree übergehe.

 

Herr Buhrke ergänzt, dass die Abstimmungen mit der Stadt Fürstenwalde Grundlage für die Planungen gewesen seien.

 

Um Abstimmung über die Vorlage wird gebeten.